JustizvollzugKanton Bern plant neues Gefängnis – Thorberg wird nicht saniert
SDA
28.5.2019 - 12:59
Die Tage der Justizvollzugsanstalt Thorberg sind womöglich gezählt. Der Berner Regierungsrat verzichtet auf die Totalsanierung, weil die Kosten in keinem günstigen Verhältnis zum Nutzen stehen.
Er will die Anstalt in Krauchthal bis 2030 funktionstüchtig erhalten und weiterbetreiben. Zugleich wird Bern mit den anderen zehn Kantonen des Strafvollzugskonkordats Nordwest- und Innerschweiz ausloten, wie die benötigten Haftplätze dereinst aufgeteilt werden.
Der Kanton Bern stellt zurzeit innerhalb des Konkordats besonders viele Vollzugsplätze. Er strebt nach einer Entlastung, wie Polizeidirektor Philippe Müller (FDP) am Dienstag vor den Medien deutlich machte. Der Konkordatssekretär Benjamin Brägger zeigte sich offen für Gespräche.
Auf dem Thorberg leben heute 180 Straftäter. Die Zahl der Haftplätze muss wegen der modernen Flächenanforderungen so oder so auf 130 reduziert werden. Eine Erweiterung ist aufgrund der geographischen Lage nicht möglich.
In den alten Gebäuden ist der zeitgemässe Strafvollzug keine einfache Aufgabe. Eine Sanierung wäre kostspielig, zumal die Gebäude unter Denkmalschutz stehen. Aus heutiger Sicht sprächen überzeugende Argumente für die längerfristige Aufgabe des Standorts, schreibt die Berner Regierung.
Masterplan mit Neubau
Auch andere Gefängnisse und Justizvollzugsanstalten im Kanton Bern sind veraltet. Auch hat es generell zu wenig Plätze. Der Regierungsrat hat deshalb einen Masterplan beschlossen, den er am Dienstag präsentierte.
In drei Phasen soll der Justizvollzug erneuert werden. Herzstück in der ersten Phase ist ein Neubau mit rund 250 Haftplätzen irgendwo im Seeland oder im Berner Jura. Weiter soll im Regionalgefängnis Thun ein Annexbau mit 80 Plätzen entstehen. Die beiden Neubauten kosten zusammen etwa 350 Millionen Franken.
Mehrere Sanierungen
In der zweiten Phase soll das baufällige Regionalgefängnis Biel geschlossen werden. Die anderen Regionalgefängnisse sollen instandgehalten werden. Vom Tisch sind Gedankenspiele, das Regionalgefängnis Bern oder die Frauenstrafanstalt Hindelbank neu zu bauen.
Hindelbank soll saniert werden, genau wie die Anstalten St. Johannsen und Witzwil. Die Arbeiten erfolgen «unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten des Kantons», wie die Regierung schreibt.
In der dritten Phase wird sich dann entscheiden, was aus dem Thorberg wird – wenn klar ist, wie die verschiedenen Sanierungen im Kanton vorankamen und wie die Verhandlungen mit den Konkordatskantonen liefen.
Hoher Finanzbedarf
Der Masterplan sieht vor, dass dem Kanton Bern in Zukunft 1099 Haftplätze zur Verfügung stehen. Das wären 147 mehr als heute.
Die Erneuerung des Justizvollzugs hat ihren Preis. Der Regierungsrat will gemäss Masterplan etwa 580 Millionen Franken in die Infrastruktur der Gefängnisse und Anstalten investieren.
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