Kantonsfinanzen SO Kanton Solothurn fährt Defizit von 58,3 Millionen Franken ein

Nach fünf Jahren mit Überschüssen ist der Kanton Solothurn in die roten Zahlen gerutscht. Die Staatsrechnung 2023 weist ein Defizit von 58,3 Millionen Franken aus. Die Finanzplanung für die kommenden Jahre bleibt laut Regierungsrat schwierig. Ein Sparprogramm ist in Arbeit.

Das Defizit ist um 32,2 Millionen Franken kleiner ausgefallen als budgetiert, wie Finanzdirektor Peter Hodel (FDP) am Donnerstag vor den Medien in Solothurn mitteilte.

Der bessere Abschluss sei insbesondere auf die um 27,2 Millionen Franken höheren Steuereinnahmen zurückzuführen. Auch die «gewissenhafte Budgetdisziplin» habe das Defizit abgefedert.

Die höhere Nettoverschuldung von 846 Millionen Franken ist laut Regierungsrat auf die Ausfinanzierung der Deckungslücke bei der Pensionskasse des Kantons Solothurn zurückzuführen. Pro Einwohnerin und Einwohner beträgt die Nettoverschuldung 3460 Franken.

Sparprogramm gegen rote Zahlen

Der finanzielle Handlungsspielraum bleibe Dank Rückstellungen aus den letzten Jahren gewahrt, hielt Finanzdirektor Hodel fest. Das Budget für das laufende Jahr rechnet mit einem Defizit von 112 Millionen Franken.

Der Regierungsrat gab bereits ein Sparprogramm für die Jahre 2025 bis 2028 in Auftrag. Es geht um 60 Millionen Franken. Der Regierungsrat forderte die Departemente auf, Sparvorschläge auszuarbeiten.

Geprüft würden ein Abbau und Verzicht von Leistungen sowie die Anpassung von Gesetzen, hiess es. Der Sparplan soll Ende Jahr dem Parlament vorgelegt werden.

roch, sda