Moutier bestimmt im Februar Nachfolger für abgetretene Proberner

js, sda

2.12.2021 - 14:27

Die Sociét'halle in Moutier - wo gewählt und abgestimmt wird, wo aber auch der Stadtrat tagt. (Archivbild)
Keystone

Moutiers Stimmberechtigte bestimmen am 13. Februar, wer im Stadtparlament die Nachfolge von dreizehn zurückgetretenen Probernerinnen und Probernern antritt. Die Stadtratsmitglieder aus den Parteien FDP, SVP und PSJB verliessen im Sommer und im Herbst aus Protest gegen die Jura-Politik der Stadtregierung das Lokalparlament.

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2.12.2021 - 14:27

Wie Moutiers Gemeinderat am Donnerstag bekanntgab, erfolgt die Wahl gemäss dem Majorzprinzip und in einem einzigen Wahlgang. Wahllisten müssen nicht eingereicht werden. Die Stimmberechtigten können den Namen jeder wählbaren Person auf den Wahlzettel schreiben.

Die dreizehn Stadtratsmitglieder begründeten ihre Demission mit der Aussage, die separatistische Mehrheit von Moutier solle die drängendsten Probleme angehen, ohne dass die Jurafrage die Debatten verkompliziere. Auslöser für den Eklat war, dass Moutiers Stadtregierung bekanntgab, sie strebe einen Kantonswechsel noch vor 2026 an.

Die beiden Kantone Bern und Jura hielten damals den 1. Januar 2026 für ein realistisches Datum für den Kantonswechsel. Heute lautet die offizielle Sprachregelung, Moutier solle spätestens 2026 zum Kanton Jura wechseln.

Moutiers Stadtrat zählt 41 Sitze. Nicht nur die gewählten Probernerinnen und Proberner wollen dort nicht mehr aktiv sein. Auch die Ersatzleute der letzten Wahlen verzichten allesamt. Der Stadtrat kann auch ohne Berntreue tagen – das nötige Quorum wird mit den restlichen Mitgliedern erreicht. Der PSJB ist die sozialdemokratische Partei des Berner Juras.

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