Grosser Rat BE SP/JUSO/PSA-Fraktion im Grossen Rat coronabedingt geschwächt

Der bernische Grosse Rat hat die zweite Woche seiner Wintersession coronabedingt personell ausgedünnt begonnen. Wie Grossratspräsident Stefan Costa am Montagnachmittag bekanntgab, ist ein Mitglied positiv getestet worden und mehrere Ratsmitglieder befinden sich in Quarantäne.

Namen nannte der Ratspräsident nicht, doch wurde im Verlauf der Sitzung klar, dass es sich bei den coronabedingt fehlenden Ratsmitgliedern um Grossrätinnen oder Grossräte der SP/JUSO/PSA-Fraktion handelt.

Die Präsidentin dieser Fraktion, Elisabeth Striffeler-Mürset (Münsingen), beantragte nämlich im Namen ihrer Fraktion, ein Traktandum zu verschieben. Gemeint ist die Beratung einer Änderung im kantonalen Volksschulgesetz. Sieben Fraktionsmitglieder fehlten, sagte Striffeler. Eine solche Absenz könne zu einer Verfälschung des Abstimmungsresultats führen.

Der Rat lehnte aber Striffelers Ordnungsantrag ab und folgte damit einer Empfehlung seines Büros. Ratspräsident Costa sagte, wenn die Beratung des Volksschulgesetzes verschoben würde, hätte dies negative Konsequenzen auf weitere Traktanden, etwa die Beratung des Gesetzes über die Leistungen für Kinder mit besonderem Förder- und Schutzbedarf. Die beiden Gesetze seien voneinander abhängig.

Striffeler sagte in der Folge der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage, das positiv getestete Ratsmitglied und die Mitglieder in Quarantäne gehörten ihrer Fraktion an. Das positiv getestete Fraktionsmitglied habe sich in privatem Rahmen angesteckt.

Es habe aber mit vier Ratsmitgliedern zu Mittag gegessen – vier Ratsmitglieder, welche sich nun in Quarantäne befänden. Bei einem weiteren SP/JUSO/PSA-Mitglied sei der Partner an Covid-19 erkrankt. Insofern gebe es keinen Zusammenhang mit der Partei.

Konsequent Masken tragen

Ratspräsident Costa hatte bei der Begrüssung der anwesenden Mitglieder von fünf bis sechs Absenzen wegen Quarantäne gesprochen. Costa rief die Ratsmitglieder am Tagungsort, der Festhalle auf dem Berner Expo-Gelände, auch dazu auf, bei Gesprächen untereinander konsequent Masken zu tragen.

Das Büro des Grossen Rats habe wiederholt festgestellt, dass oft nur jene Person eine Gesichtsmaske trage, welche sich zu einer sitzenden Ratskollegin oder einem sitzenden Ratskollegen begebe. Neu gelte, dass auch die sitzenden Kollegen bei solchen Gesprächen Maske tragen müssten. Das habe das Büro beschlossen.

Der Grossratspräsident rief die Grossratsmitglieder auch dazu auf, beim Mittagessen Vorsicht walten zu lassen. Der bernische Grosse Rat zählt 160 Mitglieder. Bei der ersten Abstimmung unmittelbar nach der Begrüssung stimmten 141 Ratsmitglieder ab.

sr, sda