Gemeindefinanzen Stadt Moutier weist nach Defizit Bilanzfehlbetrag aus

Die Stadt Moutier hat im vergangenen Jahr ein so hohes Defizit geschrieben, dass sie per Ende 2019 einen Bilanzfehlbetrag ausweist. Das heisst, dass sie das Defizit nicht mehr mit Reserven decken kann.

Wie das «Journal du Jura» am Samstag und das Radio du Jura Bernois schon am Freitag berichteten, beträgt das Rechnungsdefizit des vergangenen Jahrs rund 1,2 Millionen Franken. Budgetiert gewesen war ein Aufwandüberschuss von rund 950'000 Franken. Der Bilanzfehlbetrag beträgt per Ende des vergangenen Jahres rund 400'000 Franken.

Das geht aus auf der Internetseite der Stadt Moutier veröffentlichten Unterlagen des Lokalparlaments hervor. Dieses wird sich am 29. Juni mit der Rechnung 2019 und der Finanzplanung beschäftigen.

Im Kanton Bern gibt es keine oder nur ganz wenige Gemeinden mit einem Bilanzfehlbetrag. Laut einer Mitteilung der kantonalen Gemeindedirektion von Juli 2019 gab es im Jahr 2017 keine einzige Berner Gemeinde mit einem Bilanzfehlbetrag.

Das bernische Gemeindegesetz verlangt, dass ein Bilanzfehlbetrag innert acht Jahren abgetragen sein muss. Budgetiert die Gemeinde ein Defizit der Erfolgsrechnung, das nicht durch einen Bilanzüberschuss gedeckt werden kann, weist der Gemeinderat im Finanzplan aus, wie der Bilanzfehlbetrag auszugleichen ist.

Winistoerfer hofft auf Kanton Bern

In einem Interview mit dem Radio du Jura Bernois sagte Moutiers Stadtpräsident Marcel Winistoerfer, die Stadt Moutier weise ein strukturelles Defizit von einer Million auf. Eigentlich würden die Finanzzahlen Moutiers aber besser. Man sei daran, den Trend umzukehren. Die Corona-Krise komme im dümmsten Moment.

Es sei zu hoffen, dass der Kanton Bern der Stadt Moutier die nötige Zeit gebe, um die Finanzen zu sanieren. Voraussichtlich im Februar des kommenden Jahres stimmt Moutiers Stimmvolk erneut über einen allfälligen Wechsel zum Kanton Jura ab.