Initiative Stadtberner Initiative für Tramdepot Bugernziel kommt zustande

Die Initiative zur Erhaltung des Tramdepots am Berner Burgernziel ist knapp zustande gekommen. In der sechsmonatigen Sammelfrist kamen 5094 Unterschriften zusammen.

Für das Zustandekommen einer Initiative sind in der Stadt Bern 5000 Unterschriften nötig. Das Initiativkomitee hatte der Stadtkanzlei insgesamt 6211 Unterschriften eingereicht, davon waren jedoch über tausend ungültig.

Doch auch mit dem Zustandekommen des Volksbegehrens ist weiterhin offen, ob das Volk über den Erhalt des Tramdepots am Burgernziel abstimmen kann, wie der Stadtberner Gemeinderat am Freitag mitteilte. In einem nächsten Schritt wird nun materiell geprüft, ob die Initiative gültig ist.

Dabei wird unter anderem beurteilt, ob die Initiative gegen kantonales oder eidgenössisches Recht verstösst oder offensichtlich undurchführbar ist. Erst danach entscheidet der Gemeinderat über die Gültigkeit.

Das Areal des alten Tramdepots soll überbaut werden. Dagegen gingen verschiedene Einsprachen ein. Der Regierungsstatthalter gab Anfang Jahr grünes Licht und erteilte die Baubewilligung. Die Stadt Bern gibt das für die Überbauung notwendige Land im Baurecht ab. Dies haben die Stimmberechtigten 2015 abgesegnet.

Trotzdem regt sich politischer Widerstand im Quartier. Im September reichte ein Komitee bei der Stadt Bern eine Initiative ein, mit dem Ziel, die Gebäude des alten Tramdepots zu erhalten und sie als Kulturplatz zu nutzen.