Parlamentssitzungen Thuner Stadtrat soll künftig im Notfall digital tagen können

Das Thuner Stadtparlament soll im Notfall digital tagen können. Der Stadtrat entscheidet voraussichtlich Mitte Februar über eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung.

Die Coronapandemie hat in den vergangenen Monaten den Parlamentsbetrieb auf allen staatlichen Ebenen stark geprägt. An ordentliche Sessionen war zeitweise nicht mehr zu denken. Später waren Parlamentssitzungen mit Ausnahmebewilligung der Kantonsregierung möglich, allerdings nur, um die allerdringlichsten Geschäfte zu erledigen.

Allenthalben wurde daher der Ruf nach digitalen Lösungen für die Parlamentssitzungen laut. Auch in der Stadt Thun ging ein entsprechendes Postulat der Stadträte Roman Gugger (Grüne) und Franz Schori (SP) ein. Die Stadt soll gesetzliche Grundlagen für digitale Stadtratssitzungen im Ausnahmefall schaffen, lautet die Forderung.

Diesem Begehren will der Gemeinderat nachkommen, wie er am Freitag mitteilte. Es bestehe ein «erhebliches öffentliches Interesse» daran, dass die demokratischen Institutionen auch in Zeiten des Notrechts funktionierten, heisst es in der Mitteilung des Gemeinderats. Er sieht daher dingenden Handlungsbedarf und legt eine Teilrevision des Geschäftsreglements vor.

Digitale Sessionen sollen allerdings nur eine Lösung für den Notfall sein, hält der Gemeinderat fest. Im Normalfall wird die politische Debatte wie üblich in Präsenz der Stadtratsmitglieder geführt.