Volksrechte Alpnach OW heisst Gebührenerlass für Dorfvereine gut

In Alpnach OW sollen Dorfvereine, die eine öffentliche Veranstaltung organisieren, von Bewilligungs- und Verwaltungsgebühren generell befreit werden. Dies verlangt eine Initiative der CVP, die die Gemeindeversammlung am Dienstagabend gutgeheissen hat.

Damit wurde der Gemeinderat beauftragt, eine Abstimmungsvorlage mit den geänderten Reglementen auszuarbeiten und den Stimmberechtigten innerhalb eines Jahres vorzulegen, wie die Gemeinde Alpnach am Mittwoch mitteilte. Der Gemeinderat hatte die Initiative abgelehnt. Er hätte es vorgezogen, das Anliegen der Vereine durch Richtlinien zur Vereinsunterstützung und Jugendförderung aufzunehmen.

Alpnach nahm in den letzten zwei Jahren im Schnitt 3900 Franken aus Gebühren und Bewilligungen ein. Der von den Initianten geforderte pauschale Erlass von Gebühren sei aus rechtlicher Sicht nicht möglich, erklärte der Gemeinderat in seiner Botschaft an die Gemeindeversammlung. Es sei auch nicht zulässig, in Gemeindereglementen Einheimische bevorzugt zu behandeln.

SDA