UkraineAnwohner ziehen Beschwerde gegen Asyldorf in Meggen weiter
kad, sda
27.12.2022 - 12:05
Im Streit um den Bau einer temporären Asylunterkunft in Meggen ist das letzte Wort noch nicht gefallen: Anwohner akzeptieren das Urteil des Luzerner Kantonsgerichts nicht, das grünes Licht für die Containersiedlung gegeben hat. Sie ziehen es ans Bundesgericht weiter.
kad, sda
27.12.2022, 12:05
SDA
Ein Sprecher der beiden Anwohner der geplanten Unterkunft für Geflüchtete am Standort Gottlieben bestätigte gegenüber dem Regionaljournal von Radio SRF, dass sie Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht hätten. Das Schreiben liegt der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor. Dem Bundesgericht sei auch eine aufschiebende Wirkung der Beschwerde beantragt worden, heisst es darin.
Die Gemeinde Meggen will temporär Wohncontainer für rund 100 Personen aufstellen, um Platz für Flüchtlinge zu schaffen. Ende Oktober musste sie die Installation auf Geheiss des Luzerner Kantonsgerichts abbrechen, das die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde der Anwohner gegen das Projekt bejaht hatte.
Im Urteil vom 20. Dezember wies das Gericht die Beschwerde sodann ab. Die Beschwerdeführerin und der Beschwerdeführer drangen mit keinem ihrer Argumente durch, so etwa zum Baulärm, zur Behindertengerechtigkeit der Anlage oder zum Waldabstand. Damit fiel auch die Frage der aufschiebenden Wirkung vorerst dahin.
Die Gemeinde zeigte sich damals «sehr erfreut» über den Entscheid. Sie plane, im Januar 2023 die Bauarbeiten wieder aufzunehmen. Somit könnten voraussichtlich Anfang März Geflüchtete in die Unterkunft einziehen.
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit
Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.
Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.
Rund 100 pro-palästinensiche Studentinnen und Studenten haben am Donnerstagabend die Eingangshalle eines Universitätsgebäudes in Lausanne besetzt. Die Unileitung nahm Gespräche mit ihnen auf und sah zunächst von einer Räumung ab.
02.05.2024
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit