Justiz Auch Zuger Obergericht stellt anonymisierte Urteile online

Nach dem Zuger Verwaltungsgericht macht auch das Obergericht einen Schritt auf dem Weg zur Justizöffentlichkeit. Es publiziert seine Entscheide ab sofort in anonymisierter Form im Internet.

Das Obergericht komme damit einem Wunsch der Öffentlichkeit nach einer grösseren Transparenz in der Zuger Zivil- und Strafrechtsprechung nach, heisst es in einer Mitteilung vom Donnerstag. Die Datenbank des Obergerichts ist abrufbar unter https://obergericht.zg.ch. Veröffentlicht werden grundsätzlich alle materiellen End- und Zwischenentscheide seit dem 1. Januar 2022.

Bereits seit 2020 veröffentlicht das Zuger Verwaltungsgericht seine Urteile online. Sowohl das Verwaltungs- als auch das Obergericht waren in der Vergangenheit für ihren Umgang mit der Veröffentlichung von Urteilen vom Bundesgericht gerügt worden. Konkret bemängelte das oberste Gericht die Gebühr, die die beiden Gerichte für die Anonymisierung verlangten.

Das Obergericht hält fest, der mit der Veröffentlichung verbundene zusätzliche Aufwand für die Anonymisierung sei der wertvollen Transparenz der Justiz und Rechtsprechung geschuldet. Das Projekt der nun online geschalteten Urteilsdatenbank beim Obergericht habe man bereits vor dem Urteil an die Hand genommen gehabt, sagte ein Gerichtssprecher auf Nachfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.