Behördeninitiative Auflösung des Nidwaldner Regionalentwicklungsverbands ist vom Tisch

Im Kanton Nidwalden bleibt der Regionalentwicklungsverband bestehen. Die Gemeinden haben ihre Behördeninitiative, die die Auflösung der Organisation forderte, zurückgezogen.

Alle Nidwaldner Gemeinden bis auf Stans und Buochs hatten mit der Behördeninitiative verlangt, dass sie von der Pflicht befreit werden, einen Regionalentwicklungsverband zu führen. Dieser begleitet Personen und Organisationen, die für ein Projekt Gelder aus dem Programm der Neuen Regionalpolitik (NRP) beanspruchen wollen. Mit der NRP unterstützen Bund und Kantone Berg- und Landgebiete bei der wirtschaftlichen Entwicklung.

Die neun Gemeinden stellten mit ihrer Initiative die Zweckmässigkeit des Regionalentwicklungsverbandes in Frage. Sie schlugen vor, dessen Aufgaben künftig von der Nidwaldner Volkswirtschaftdirektion erledigen zu lassen.

Anfangs Dezember teilte der Regierungsrat mit, dass er die Initiative ablehne, weil er in ihr keine Vorteile sehe. Er räumte aber ein, dass die Kommunikation zwischen dem Verband und den Gemeinden verbessert werden könnte.

Kurz vor Weihnachten hätten die Gemeinden ihre Initiative zurückgezogen, teilte die Staatskanzlei Nidwalden am Mittwoch mit. Nun habe der Regierungsrat den Rückzug formell für gültig erklärt. Die Volksabstimmung war für September 2020 ins Auge gefasst worden.