Bevölkerungsschutz Berner sollen besser Bescheid wissen zum Thema Sicherheit

Die Einwohnerinnen und Einwohner im Kanton Bern sollen besser Bescheid wissen zu Themen wie öffentliche Sicherheit und Bevölkerungsschutz. Der Regierungsrat befürwortet daher die Einführung von obligatorischen Informationsveranstaltungen.

Die Veranstaltungen sollen in der Regel im 23. Altersjahr besucht werden, schreibt der Regierungsrat in einer Mitteilung vom Freitag. Ausser diesem einen Veranstaltungsbesuch ergeben sich keine weiteren Verpflichtungen.

Ziel dieser Veranstaltungen ist es, die Bevölkerung für die Themen der öffentlichen Sicherheit und des Bevölkerungsschutzes zu sensibilisieren und sie beispielsweise auch über Organisationen wie die Feuerwehr, den Zivilschutz oder die Sanität zu informieren. Die Teilnehmenden sollen motiviert werden, sich gegebenenfalls freiwillig in solchen Organisationen zu engagieren.

Der Kanton Bern orientiert sich bei diesen Informationsveranstaltungen am Vorbild des Kantons Aargau. Die Berner Kantonsregierung verspricht sich von den Informationsanlässen «einen grossen Nutzen», wie sie in ihrer Mitteilung ausführt.

Handlungsfähig bleiben in Krisensituationen

Die Informationsanlässe sollen in der neuen Gesetzgebung für Bevölkerungsschutz und Zivilschutz festgeschrieben werden. Das Kantonsparlament, der Grosse Rat, wird darüber voraussichtlich im Herbst beraten.

Der Kanton Bern passt aktuell sein Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetz an neue rechtliche Bestimmungen des Bundes an. Aus dem bisherigen Gesetz wurden neu zwei gemacht, eines für Bevölkerungsschutz und eines für Zivilschutz.

Insgesamt soll die Handlungsfähigkeit der Behörden in Krisensituationen gestärkt werden. «Der Kanton hat die Lehren aus vergangenen Krisen gezogen und trifft Vorkehrungen, damit die wichtigsten staatlichen Dienstleistungen auch in akuten Krisensituationen aufrechterhalten bleiben», wird Regierungspräsident und Sicherheitsdirektor Philippe Müller in der Mitteilung zitiert.

Ausbildung vereinheitlichen

Zudem sollen der Auftrag des Kantonalen Führungsorgans und die Schnittstelle zu den ordentlichen Strukturen präzisiert werden. Die Erfahrungen aus der Covid-19-Pandemie und der drohenden Energiemangellage hätten gezeigt dass in diesem Bereich Verbesserungspotenzial bestehe.

Weiter soll die Zuständigkeit für die Durchführung der periodischen Schutzraumkontrolle und für die Erstellung der Zuweisungsplanung von den Gemeinden an den Kanton verschoben werden.

Die Gemeinden sollen auch in Zukunft für den Zivilschutz zuständig bleiben. Die Ausbildung jedoch soll in die Zuständigkeit des Kantons verschoben und damit vereinheitlicht werden.

Ausserdem verspricht sich der Kanton Kosteneinsparungen, weil Synergien genutzt werden könnten. Für die Gemeinden bedeute der Schritt ein geringes finanzielles Risiko.