Kommunale Abstimmung LUDer Schlösslihang in Beromünster LU bleibt Bauzone
rl, sda
12.3.2023 - 11:50
In Beromünster hat das Vorhaben, auf dem Schlösslihang elf Einfamilienhäuser zu bauen, eine Hürde genommen. Die Stimmberechtigten lehnten eine Initiative, die gegen die Überbauung gerichtet war, ab.
rl, sda
12.03.2023, 11:50
SDA
Die Gemeindeinitiative «JA zur Freihalte- und Grünzone Schlössli Höchi» wurde am Sonntag bei einer Stimmbeteiligung von 44,6 Prozent mit einem Nein-Stimmenanteil von 64 Prozent (1297 zu 738 Stimmen) verworfen. Sie wollte, dass das für die Überbauung vorgesehene Areal von der Bauzone in die Grün- respektive Freihaltezone umgewandelt wird.
Die IG Baukultur, welche die Initiative lanciert hat, bezeichnete die geplanten Bauten als «monströse Einfamilienhäuser», welche die Landschaft und das Ortsbild verschandelten. Der Schlösslihang sei ein landschaftliches sensibles Gebiet, das als Kulturland und Naherholungsgebiet erhalten werden solle.
Gegen die Überbauung angeführt wurde ferner, dass das Areal noch mit einer Strasse erschlossen werden müsse und nicht geeignet sei, platzsparend überbaut zu werden. Zudem gebe es in Beromünster genügend eingezontes Bauland.
Baureifer Zustand
Für den Gemeinderat war der Schlösslihang dagegen in einem baureifen Zustand. Er sei schon lange als Bauland eingezont und es gebe einen rechtsgültigen Gestaltungsplan. Die Grundeigentümerin habe mit Recht darauf vertraut, dass einer baldigen Baubewilligung nichts im Wege stehe.
Der Gemeinderat hatte ferner gegen die Initiative vorgebracht, dass eine Auszonung für Beromünster teuer werden könnte. Eine Auszonung sei ein enteignungsähnlicher Eingriff, der entschädigt werden müsste, erklärte er. Er bezifferte den Beitrag basierend auf ein Gutachten auf 1,0 bis 2,6 Millionen Franken. Zwei Stimmrechtsbeschwerden der Initianten lehnte der Regierungsrat ab.
Zudem hiessen die Stimmberechtigten eine Neuorganisation der Gemeindeverwaltung mit 1584 zu 366 Stimmen gut. Der Gemeinderat hat ab der neuen Legislatur ein kleineres Pensum und ist nur noch strategisch tätig. Dafür wird im Gegenzug die Stelle eines Verwaltungsleiters geschaffen. Geführt wird die Verwaltung künftig von einem Team. Um eine Machtkonzentration zu verhindern, verzichtete Beromünster auf das CEO-Modell.
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