Kantonsrat OW Die Beschlüsse des Obwaldner Kantonsrats in Kürze

kad, sda

20.5.2022 - 11:29

Der Kantonsrat Obwalden hat in seiner Sitzung am Freitag:

kad, sda

- die Legislatur abgeschlossen. Die erste Sitzung der neuen Amtszeit 2022 bis 2026 findet am 1. Juli statt.

- den Prüfbericht zum Informatikdienstleistungszentrum Obwalden/Nidwalden einstimmig zur Kenntnis genommen.

- einstimmig vom Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten 2021 Kenntnis genommen.

- mehrere Interpellationen behandelt.

- eine als dringlich erklärte Motion von Albert Sigrist (SVP), die eine Photovoltaikanlage auf dem geplanten Bau des Berufs- und Weiterbildungszentrums (BWZ) in Sarnen forderte, mit 37 zu 0 Stimmen bei 14 Enthaltungen abgelehnt. Das Parlament hatte am Vortag beim Baukredit bereits 550'000 Franken zusätzlich bewilligt für eine solche Anlage.

- Kantonsrat Max Rötheli (SP), der wegen der Amtszeitbeschränkung seine letzte Sitzung hatte, zum Geburtstag gratuliert und im Saal ein «Happy Birthday» angestimmt.

- die abgewählte Regierungsrätin Maya Büchi-Kaiser (FDP) mit Blumen, Applaus und einer Standing Ovation verabschiedet.