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Kantonsrat OW
Die Beschlüsse des Obwaldner Kantonsrats in Kürze
kad, sda
20.5.2022 - 11:29
Der Kantonsrat Obwalden hat in seiner Sitzung am Freitag:
- die Legislatur abgeschlossen. Die erste Sitzung der neuen Amtszeit 2022 bis 2026 findet am 1. Juli statt.
- den Prüfbericht zum Informatikdienstleistungszentrum Obwalden/Nidwalden einstimmig zur Kenntnis genommen.
- einstimmig vom Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten 2021 Kenntnis genommen.
- mehrere Interpellationen behandelt.
- eine als dringlich erklärte Motion von Albert Sigrist (SVP), die eine Photovoltaikanlage auf dem geplanten Bau des Berufs- und Weiterbildungszentrums (BWZ) in Sarnen forderte, mit 37 zu 0 Stimmen bei 14 Enthaltungen abgelehnt. Das Parlament hatte am Vortag beim Baukredit bereits 550'000 Franken zusätzlich bewilligt für eine solche Anlage.
- Kantonsrat Max Rötheli (SP), der wegen der Amtszeitbeschränkung seine letzte Sitzung hatte, zum Geburtstag gratuliert und im Saal ein «Happy Birthday» angestimmt.
- die abgewählte Regierungsrätin Maya Büchi-Kaiser (FDP) mit Blumen, Applaus und einer Standing Ovation verabschiedet.
kad, sda