Kommunale Abstimmung LU

Ebikon LU organisiert sich neu und schafft ein Gemeindeparlament

rl, sda

13.2.2022 - 13:29

Das Gemeindehaus von Ebikon. Die Luzerner Vorortsgemeinde stellt sich neu auf. (Archivaufnahme)
Keystone

Die Gemeinde Ebikon LU kann sich neu organisieren und ein Parlament schaffen. Die Stimmberechtigten haben die Gemeindeordnung, die neu einen Einwohnerrat vorsieht, mit einem Ja-Stimmenanteil von 81,6 Prozent (2738 zu 619 Stimmen) angenommen. Die Stimmbeteiligung betrug 39,2 Prozent.

rl, sda

13.2.2022 - 13:29

Die Stimmberechtigten bestätigten damit einen Entscheid vom September 2020. Damals hiessen sie eine Initiative, welche die Schaffung eines Parlaments forderte, mit einem Ja-Stimmenanteil von 77,6 Prozent gut.

Mit der Initiative wurde der Gemeinderat beauftragt, eine neue Gemeindeordnung mit Parlament auszuarbeiten. Wäre die Gemeindeordnung vom Volk abgelehnt worden, wäre das Anliegen erledigt gewesen.

Die Details des Parlamentsbetriebs wird der Einwohnerrat in seiner Geschäftsordnung festlegen. Das Gemeindeparlament wird 30 Sitze haben und fünf bis sechs Mal pro Jahr tagen. Nach heutiger Annahme dürfte der Einwohnerrat jährlich 450'000 Franken kosten.

Umgekehrt fallen die 260'000 Franken weg, die Ebikon jährlich für Kommissionen ausgibt. Die Vorortsgemeinde hat keine Gemeindeversammlung und hatte versucht, die Bürgerinnen und Bürger über Kommissionen in die politische Arbeit einzubinden.

Änderungen im Gemeinderat

Änderungen wird es auch im Gemeinderat geben. Dieser wird heute im Geschäftsführungsmodell geleitet und hat ein Pensum von total 215 Prozent. Neu werden die fünf Gemeinderatsmitglieder im Hauptamt und mindestens zu 60 Prozent tätig sein.

Ebikon ist die einzige Luzerner Gemeinde mit mehr als 10'000 Einwohnerinnen und Einwohnern, die kein Parlament kennt. Die Stadt Luzern hat den Grossen Stadtrat, Emmen, Kriens und Horw haben Einwohnerräte.

rl, sda