Coronavirus – Schweiz Finanzspritze nötig: Kantonsspital Obwalden leidet unter Corona

Damit dem Kantonsspital Obwalden das Geld nicht ausgeht, leistet der Kanton eine Soforthilfe von rund 4,4 Millionen Franken. Grund dafür sind Einnahmeausfälle, die das Spital wegen der Corona-Pandemie hatte, wie der Regierungsrat am Mittwoch mitteilte.

Der Kanton Obwalden ist von dem Virus nur schwach betroffen: Bis am Dienstag gab es 79 bestätigte Infektionen. Nach Angaben der Regierung wurden bis am 21. April lediglich vier Personen wegen Covid-19 im Kantonsspital in Sarnen behandelt, sechs weitere in Luzern.

Das Spital bereitete sich aber auf eine Welle von Corona-Patienten vor. Es stellte, bis auf die Notaufnahme, den normalen Betrieb ein und beschaffte sich Schutzmaterial sowie weitere Ausrüstungsgegenstände, um die Pandemie bewältigen zu können. Dadurch verlor es einen grossen Teil seiner Einnahmen, musste aber gleichzeitig Mehraufwendungen tätigen. Ob das Kantonsspital als öffentlich-rechtlicher Arbeitgeber Anspruch auf Kurzarbeit hat, ist noch nicht geklärt.

Keine schnelle Besserung

Sehr schnell verbessern werde sich die Ertragslage auch durch die am 27. April gestartete schrittweise Wiedereinführung des Normalbetriebs nicht, teilte der Regierungsrat mit. Es sei nicht absehbar, in welchem Umfang bis Ende Jahr die Ausfälle kompensiert werden könnten.

Das Kantonsspital rechnet bis Juni 2020 mit einer Ergebnisbelastung von 4 Millionen Franken und coronabedingten Mehrkosten von 670'000 Franken. Ohne kurzfristige zusätzliche finanzielle Mittel sei die Liquidität nicht mehr gegeben, schreibt der Regierungsrat. Das Spital könne nur bis Ende Mai seinen Verpflichtungen nachkommen.

Der Regierungsrat beziffert die zu erwartende Liquiditätslücke per Ende Mai auf 1,8 Millionen Franken und per Ende Juni auf 4,4 Millionen Franken. Bis Ende Mai könne das Spital die benötigten Mittel über einen kurzfristigen Kontokorrentkredit sicherstellen.

Der Regierungsrat entschied sich deswegen, mit einer Finanzspritze dem Spital zu helfen. Um die Hilfe zu leisten, erhöht der Kanton seinen regionalpolitischen Beitrag zum Standorterhalt. Der vom Parlament gesprochene Betrag wird damit überzogen, was der Regierungsrat in der herrschenden Situation für gerechtfertigt hält.

Für die Nothilfe an das Kantonsspital legt der Regierungsrat dem Kantonsrat einen Bericht vor. Das Parlament kann von diesem am 28. Mai Kenntnis nehmen.