Kantonsrat LU Kein Grundeinkommen für Luzerner Künstler in der Coronakrise

Luzerner Künstlerinnen und Künstler können nicht darauf hoffen, während der Coronakrise ein Grundeinkommen beziehen zu können. Der Kantonsrat hat am Dienstag ein dringliches Postulat von Hans Stutz (Grüne) mit 74 zu 27 Stimmen abgelehnt, weil mit einer solchen Einkommensentschädigung eine Berufsgruppe privilegiert behandelt würde.

Stutz bezog sich in seinem Vorstoss auf den Kanton Zürich, der Kunstschaffenden ein Grundeinkommen von rund 3800 Franken leisten will. Davon abgezogen werden Leistungen, die die Bezüger von anderer Seite erhalten. Für Stutz ist dies eine gute Lösung, um Einzelschicksalen zu helfen und ein Sterben der Kultur zu verhindern. Es gebe den Kulturschaffenden eine Sicherheit.

Der Luzerner Regierungsrat und die Parlamentsmehrheit setzen aber auf die vom Bund aufgegleiste Hilfe. Ein temporäres Ersatzeinkommen entspräche einem Grundeinkommen für Kulturschaffende, das diese gegenüber anderen Betroffenen ungleich bevorzugen würde, machten sie geltend.

Die SP wollte diesem Argument – die Bevorzugung einer Branche – den Wind aus den Segel nehmen und forderte, das Grundeinkommen auf alle Einkommen unter 4000 Franken auszuweiten. Sie beantragte deswegen, das Postulat nur teilweise zu überweisen, unterlag aber damit ebenfalls.

«Umschulung überlegen»

Gaudenz Zemp (FDP) nahm in der Debatte die Kulturbranche ins Gebet. Es gebe wohl kaum eine andere Branche, die in der Coronakrise so schnell und grosszügig mit A-fonds-perdu-Beiträgen unterstützt worden sei. In der Kulturbranche herrsche ein Überangebot, mit einem Grundeinkommen würde der nötige Strukturwandel unterbunden. Kulturschaffende, die nicht ausreichend talentiert seien, sollten sich überlegen, sich jetzt umzuschulen, sagte Zemp, dies mit Hinweis auf den Fachkräftemangel.

Kulturdirektor Marcel Schwerzmann (parteilos) gab zu bedenken, dass noch nicht klar sei, ob die Zürcher Lösung wirklich so toll sei. Würde ein Grundeinkommen eingeführt, würde dies das System der bisherigen Hilfsinstrumente wieder komplizierter machen.