Abstimmungen Keine weiteren Massnahmen gegen ungültige Stimmenabgabe

In der Stadt Luzern ist bei Urnengängen die Zahl ungültiger Stimmen gestiegen, dies nachdem ein neues Kuvert für die Stimmzettel eingeführt wurde. Der Stadtrat geht davon aus, dass sich die Situation wieder normalisieren wird.

Bei den Abstimmungen vom 25. November 2018 und vom 10. Februar 2019 waren in der Stadt Luzern rund zwei Prozent der abgegebenen Stimmen ungültig. Die SP/Juso-Fraktion des Grossen Stadtrates forderte deswegen von der Stadtregierung mit einer Interpellation Auskünfte zu diesem Phänomen ein.

Wie der Stadtrat am Donnerstag mitteilte, liegt der Grund für das Ansteigen der ungültigen Stimmen in der Einführung der elektronischen Stimmenauszählung in der Stadt im Herbst 2018. Weil gefaltete Stimmzettel beim elektronischen Einlesen Probleme verursachen, müssen sie neu ein grösseres Kuvert gesteckt werden.

Eine Anzahl von Stimmberechtigten sei auf die Idee gekommen, den Stimmrechtsausweis in das grüne Kuvert statt in das Rücksendekuvert zu legen, schreibt der Stadtrat. Fehle der Stimmrechtsausweis im Rücksendekuvert, sei die Stimme gemäss kantonalem Recht ungültig.

Die Stadt hat gemäss Stadtrat umgehend die Kommunikation zum Abstimmungsprozedere verstärkt. Bei den Urnengängen vom 31. März und 19. Mai 2019 sei die Ungültigkeitsquote im Vergleich mit den beiden vorangehenden Urnengängen auf rund die Hälfte gesunken, schreibt die Stadtregierung. Es sei davon auszugehen, dass sich die Quote allmählich wieder auf dem Niveau der Vorjahre einpendle.

Weitere Massnahmen gegen das Ungültigstimmen will der Stadtrat nicht ergreifen. Dies wäre nur nötig, wenn die Quote hoch bleibe, schreibt er.