Volksrechte Luzerner Initiative fordert Test mit Grundeinkommen

Die Stadt Luzern soll ein wissenschaftliches Experiment mit dem bedingungslosen Grundeinkommen durchführen. Dies fordert eine Initiative, die am Samstag in Luzern lanciert worden ist.

Die Initiantinnen und Initianten betrachten das bedingungslose Grundeinkommen als eine Möglichkeit, wie die Herausforderungen, die der strukturelle Wandel mit sich bringt, bewältigt werden könnte. In einem städtischen Pilotprojekt, das wissenschaftlich begleitet wird, könnte das Modell lokal auf seine Brauchbarkeit getestet werden.

Die Initiative verlangt, dass die Stadt Luzern ein solches Experiment durchführt und finanziert. Während mindestens 36 Monaten soll einer Gruppe Menschen ein monatliches Grundeinkommen ausbezahlt werden, unabhängig von deren Vermögen, Einkommen und Berufsstatus. Eine Gegenleistung wird nicht erwartet.

Bemühungen für ein solches Experiment gibt es auch in anderen Städten. In Bern wurde eine entsprechende parlamentarische Initiative eingereicht, in Zürich eine Volksinitiative. Zudem wurde im Herbst 2021 auf nationaler Ebene die Initiative «Leben in Würde – für ein finanzierbares Grundeinkommen» lanciert. 2016 hatten die Schweizer Stimmberechtigten mit einem Nein-Stimmenanteil von 77 Prozent eine Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen verworfen.

Das Luzerner Initiativkomitee bezeichnet sich als parteiungebunden. Ihm gehören neben anderen die grüne Kantonsrätin Rahel Estermann, die grüne Städträtin Irina Studhalter, der parteilose frühere Ständeratskandidat Florian Studer oder der Autor und Kulturjournalist Michel Rebosura an.