Coronavirus – Schweiz Luzerner Regierungsrat will unbürokratischere Coronalockerungen

Der Bundesrat lockert nach Ansicht des Luzerner Regierungsrats die Coronaeinschränkungen zu wenig rasch und zu umständlich. Die Vorschriften für Veranstaltungen und Menschenansammlungen seien zu detailliert und zu kompliziert, kritisiert die Kantonsregierung.

Keystone-SDA, rl, sda

19.05.2021, 15:59

SDA

Der Bundesrat hatte Vorschläge für weitere Lockerungen der Vorschriften, die zur Eindämmung der Pandemie beitragen sollen, letzte Woche in die Vernehmlassung geschickt. Mit den Plänen zeigt sich der Luzerner Regierungsrat «grundsätzlich einverstanden», wie er am Mittwoch mitteilte.

Die Kantonsregierung findet aber, dass der Bundesrat weniger und einfachere Vorschriften machen solle. Die geplanten Vorgaben für Veranstaltungen und Personenansammlungen seien zu detailliert und zu komplex. Für die Veranstalter und die Öffentlichkeit seien sie kaum verständlich, und für die Behörden nur schwer zu kontrollieren.

Der Bundesrat beschränkt in seiner Vernehmlassungsvorlage die maximale Teilnehmerzahl, wobei er zwischen allgemeinen, politischen, religiösen und privaten Anlässen, Publikumsveranstaltungen sowie Menschenansammlungen unterscheidet. Eine Rolle spielen kann auch, ob eine Veranstaltung in einem Raum oder unter freiem Himmel stattfindet.

Nur nach Grösse unterscheiden

Der Regierungsrat macht sich hier für ein einfacheres Konzept stark, das nicht mehr nach Veranstaltungsart und Tätigkeit unterscheidet, sondern nur noch nach der Grösse der Veranstaltung. Er schlägt drei Kategorien (bis 50, bis 100, bis 300 Personen) vor.

Lockerungen wünscht sich der Luzerner Regierungsrat ferner für Vereinsanlässe und Hochzeiten. Vorbehalte meldet er zu den Vorschriften für die Hochschulen an.

Wenig hält die Kantonsregierung davon, dass der Verzicht auf die Homeoffice-Pflicht mit der Vorgabe verbunden werden soll, wöchentliche Coronatests durchzuführen. Ferner erwartet er vom Bundesrat, dass er der Veranstaltungsbranche und den Schaustellern «klare Perspektiven» aufzeige.