Gemeinden Luzerner Stadtrat möchte dem Gemeindeverband wieder beitreten

Der Verband Luzerner Gemeinden (VLG) und die Stadt Luzern kommen sich wieder näher. Die Gespräche zwischen der Stadt und dem VLG seien im Sinne des gegenseitigen Verständnisses für die jeweilige Position gut, erklärte Stadtpräsident Beat Züsli (SP) am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Der VLG, dem die Stadt Luzern seit ihrem Austritt Ende 2013 nicht mehr angehört, hat am Dienstagabend in Sempach seine Delegiertenversammlung abgehalten. An dieser nahm auch der Luzerner Stadtpräsident Beat Züsli teil.

Züsli habe den Willen des Stadtrates zum Ausdruck gebracht, wieder in den Verband einzutreten, teilte der VLG im Anschluss mit. Die Stadt habe mit dem VLG gute Gespräche gehabt, wurde der Stapi zitiert. Der Stadtrat müsse feststellen, dass der Austritt der Stadt, aber auch dem VLG, unter dem Strich nichts gebracht habe.

Züsli präzisierte auf Anfrage, dass es mit dem Verband gute Gespräche im Sinne des gegenseitigen Verständnisses für die jeweilige Position gebe. Konkrete «Zugeständnisse» an die Stadt gebe es nicht.

Wachsende Sensibilität

Der VLG hatte an seiner GV den Umgang mit Minderheitsmeinungen durch eine Änderung der Statuten klarer geregelt. Diesbezüglich sei eine wachsende Sensibilität im Verband für die Unterschiedlichkeit der Gemeinden spürbar, erklärte Züsli.

Die Stadt Luzern war auf Geheiss des Stadtparlaments und gegen den Willen der Stadtregierung aus dem VLG ausgetreten. Die Zustimmung des Grossen Stadtrates sei für einen Wiedereintritt unabdingbar, erklärte Züsli weiter. Erst die weiteren Gespräche würden aufzeigen, ob diese Bereitschaft vorhanden sei. Das weitere Vorgehen werde sorgfältig geplant, weshalb es keinen konkreten Fahrplan gebe.

Der VLG ist in der Luzerner Politik ein wichtiger Player. Die Kantonsregierung arbeitet immer wieder eng mit ihm zusammen. Allerdings wird dem Verband auch vorgeworfen, dass die Landgemeinden zu viel Gewicht hätten. Der Grosse Stadtrat war so 2013 der Ansicht, dass der VLG die Interessen der Stadt nur ungenügend wahrnehme und entschied sich für einen Austritt.