Coronavirus – Schweiz Nidwalden bereitet neues Härtefallprogramm vor

Weil auch 2022 mit coronabedingten Einschränkungen der Wirtschaft zu rechnen ist, will der Nidwaldner Regierungsrat rechtzeitig ein weiteres Härtefallprogramm aufgleisen. Für Unternehmen mit einem Jahresumsatz von weniger als 5 Millionen Franken sollen insgesamt 10 Millionen Franken zur Verfügung gestellt werden.

An die Hilfe soll der Kanton 3 Millionen und der Bund 7 Millionen beisteuern. Der Regierungsrat unterbreitete dem Landrat einen entsprechenden Rahmenkredit, wie er am Freitag mitteilte.

Das letzte Härtefallprogramm ist Ende 2021 ausgelaufen. Nidwalden zahlte in 186 Fällen Härtefallgelder von 36,7 Millionen Franken aus. 37 Gesuche wurden abgelehnt. Einige wenige sind noch nicht entschieden worden.

Das eidgenössische Parlament hatte im Dezember 2021 die gesetzliche Grundlage für ein weiteres Härtefallprogramm beschlossen. Der Nidwaldner Regierungsrat will sich daran beteiligen. Im Gegensatz zu 2021 soll das Härtefallprogramm aber nicht im Notrecht, sondern im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren beschlossen werden.

Die Dringlichkeit sei nicht gleich hoch wie letztes Jahr, erklärte der Regierungsrat in der Mitteilung. Er plädierte aber für ein zügiges Vorgehen, damit allfällige Härtefallgelder bald ausbezahlt werden können. Der Landrat soll die Gesetzesvorlage und den Rahmenkredit deswegen bereits am 9. Februar beschliessen. Auszahlungen wären dann ab Mitte April möglich, hiess es.

Das Härtefallprogramm richtet sich nur an kleinere Unternehmen. Für die Hilfe für Firmen mit einem Umsatz von mehr als 5 Millionen Franken ist allein der Bund zuständig.