Landrat NW Nidwalden soll sich rasch für neue Krise wappnen

Der Kanton Nidwalden soll Lehren aus der Coronapandemie ziehen und sich bald für eine neue Krise wappnen. Der Landrat hat am Mittwoch dem Regierungsrat den Auftrag gegeben, dazu bis Ende 2024 einen Monitoringbericht vorzulegen.

Keystone-SDA, rl, sda

08.02.2023, 11:06

08.02.2023, 11:38

SDA

Der Landrat nahm ferner vom Bericht seiner Aufsichtskommission (AK) zum Covid-19-Krisenmanagement im Kanton Nidwalden Kenntnis. Diskussionen dazu gab es keine.

Die Schweiz und mit ihr Nidwalden hätten die Krise im internationalen Vergleich gut gemeistert, erklärte die AK in ihrem Bericht. AK-Präsident Remo Zberg (FDP) sagte im Landrat, die Pandemie habe, was ja logisch sei, auch gewisse Schwächen bei Bund und Kantonen aufgezeigt. Er nannte die Masken, das Contact Tracing, die Teststrategie oder die mangelnde Digitalisierung.

Eine grössere Schwäche ist für die AK die Nidwaldner Notstandsgesetzgebung. Diese sei auf Katastrophen und Kriege ausgerichtet, aber nicht auf eine Krise, wie sie die Pandemie gewesen sei.

Notfallplan ungenügend

Die AK forderte ferner die komplette Überarbeitung des «Notfallplans Pandemie». Dieser war erst 2016 geschaffen worden. Wichtige Bereiche einer Pandemiebewältigung seien darin nicht thematisiert, hiess es im AK-Bericht.

Kritik äussert die AK ferner an der Rollenteilung in der Verwaltung. Es sei nicht klar gewesen, wer die Führungsrolle inne habe. Vor allem die Rolle des Kantonsarztes sei unklar gewesen. Hier fordert die AK eine Professionalisierung.

Dem Regierungsrat attestierte Zberg, dass er die Mängel erkannt habe. Die AK hätte sich aber von der Kantonsregierung etwas mehr Selbstkritik gewünscht, sagte er.

Zu sicher gefühlt

Regierungsrätin Karin Kayser-Frutschi (Mitte) sagte im Landrat, dass vor wenigen Jahre eine Pandemie kaum denkbar gewesen war. Die Schweiz habe sich vielleicht zu sicher gefühlt. Diese Sicherheit sei jetzt, auch durch den Ukrainekrieg und die Energieknappheit, einer allgemeinen Verunsicherung gewichen.

Die Justiz- und Sicherheitsdirektorin sagte, es gebe keine einfache Rezepte für die Krisenbewältigung, auch wenn dies Experten «auf der Tribüne» suggerierten. Sie mahnte, Krisen sollten frühzeitig erkannt und nicht verdrängt werden. Krisen könnten zwar nicht verhindert werden. Der Weg zum Erfolg führe über gemeinsames Erfahrungslernen.