Gemeindefinanzen Nidwalden stellt den Gemeinden knapp 20 Millionen Franken bereit

Die Nidwaldner Regierung hat die Finanzausgleichsbeiträge an die anspruchsberechtigten Gemeinden für 2021 festgelegt: Sie werden mit insgesamt 19,6 Millionen Franken unterstützt. Gebergemeinden sind wie im Vorjahr Hergiswil, Stansstad und Ennetbürgen.

In Nidwalden erfolgt die Festsetzung der Beiträge des innerkantonalen Finanzausgleichs zum zweiten Mal nach dem revidierten Gesetz, wonach die zu verteilenden Mittel mit einer variablen Obergrenze limitiert werden, wie die Staatskanzlei am Montag mitteilte.

Konkret heisst das: Liegt der errechnete Gesamtbetrag über der fixierten Basis von 19,9 Millionen Franken, fliessen 80 Prozent davon in die Staatskasse und die restlichen 20 Prozent zusätzlich in den Finanzausgleich.

Für den Finanzausgleich im Jahr 2021 stehen 19,6 Millionen Franken zur Verfügung. Im Vorjahr waren es 19,2 Millionen Franken. Die Ein- und Auszahlungen erfolgen zwar erst im nächsten Jahr, doch die Beiträge stehen bereits im Voraus fest.

Dies habe gegenüber früher den Vorteil, dass die Gemeinden und der Kanton mit effektiven Zahlen budgetieren können und so die Planungssicherheit deutlich erhöht werde, heisst es weiter.

Die Gebergemeinden Hergiswil, Stansstad und Ennetbürgen leisten total einen Beitrag von 12,9 Millionen Franken (Vorjahr: 11,5 Millionen Franken), wobei Hergiswil mit über 90 Prozent den deutlich grössten Anteil der drei Gemeinden beisteuert. Der Kanton beteiligt sich mit 6,7 Millionen Franken.

Den höchsten Finanzausgleichsbetrag erhält die Gemeinde Wolfenschiessen mit knapp 4 Millionen Franken. Dahinter folgen die Gemeinden Buochs (3,64 Millionen Franken) und Oberdorf (3,38 Millionen Franken).

Verschiedene Bestandteile

Der Finanzausgleich wird aus verschiedenen Bestandteilen errechnet. Der Normausgleich Volksschule ist mit 5,4 Millionen Franken dotiert und wird an Gemeinden mit einem überdurchschnittlichen Anteil Schülern pro Einwohner ausbezahlt. Neu erhält die Gemeinde Stans einen Beitrag.

Der Normausgleich Wohnbevölkerung kommt den vier kleinsten Gemeinden zugute, wovon Emmetten als kleinste Gemeinde aus dem Topf von 1,3 Millionen Franken einen Beitrag von rund 600'000 Franken erhält. Aus dem Lastenausgleich für den Schutz vor Naturereignissen werden knapp 900'000 Franken verteilt. Als Restgrösse verbleibt dann der Finanzkraftausgleich.

Damit der Systemwechsel bei den Gemeinden etwas abgefedert werden kann, speist der Kanton für 2021 zusätzlich 500'000 Franken in den Topf ein. Beiträge erhalten jene Gemeinden, die gegenüber dem Finanzausgleich 2019 schlechter wegkommen.