Eidg. Abstimmung Nidwaldner GLP entscheidet bei «Lex Netflix» auf Stimmfreigabe

Die im vergangenen Sommer neu gegründete Nidwaldner GLP hat für die Abstimmungen vom 15. Mai die Parolen gefasst. Bei der Änderung des Filmgesetzes entschieden sich die Parteimitglieder für Stimmfreigabe, anders als zuvor die Mutterpartei.

Die GLP Schweiz hatte an ihrer Delegiertenversammlung Anfang April klar die Ja-Parole gefasst zum revidierten Filmgesetz. Damit würden faire Marktbedingungen geschaffen und das einheimische Filmschaffen gestärkt, begründete die Partei. Die Junge GLP dagegen hat gemeinsam mit den Jungfreisinnigen und der Jungen SVP das Referendum gegen die Gesetzesrevision ergriffen.

Bei den zwei weiteren Abstimmungsvorlagen, der Schweizer Beteiligung an der EU-Grenzschutzbehörde Frontex sowie dem Transplantationsgesetz, folgten die Nidwaldner Grünliberalen der GLP Schweiz und fassten die Ja-Parole, wie die Kantonalpartei am späten Donnerstagabend mitteilte.

kad, sda