Schweizer Garde Nidwaldner Landratskommissionen wollen billigeres «Romreisli»

Die Nidwaldner Teilnahme an der Vereidigung der Schweizer Garde im Vatikan 2022 soll die Staatskasse weniger stark belasten als vom Regierungsrat geplant. Zwei Landratskommissionen beantragen, den Kredit von 150'000 Franken auf 100'000 Franken zu kürzen.

Es ist das erste Mal, das Nidwalden an dem traditionellen Anlass, der jeweils am 6. Mai in Erinnerung an den Sacco di Roma (Plünderung Roms) von 1527 stattfindet, als Gastkanton teilnehmen darf. Der Regierungsrat schätzt die Kosten für den mehrtägigen Anlass auf 150'000 Franken.

30'000 Franken entfallen dabei auf die Reise und den Aufenthalt der offiziellen Delegation, der unter anderem alle Regierungsmitglieder, der Landschreiber, die Gerichtspräsidenten und die beiden Nidwaldner Vertreter in den eidgenössischen Räten angehören. 25'000 Franken kostet der Apéro, den Nidwalden nach der Vereidigung den 600 bis 800 Gästen offeriert. Das Geschenk an die Garde kostet 15'000 Franken, die kulturelle Begleitung des Nachtessens 10'000 Franken.

Für die Kommissionen Staatspolitik, Justiz und Sicherheit (SJS) sowie die Finanzkommission (Fiko) könnte der Anlass auch mit einem tieferen Budget durchgeführt werden. 5000 Franken für die Rekognoszierung sei zu viel, die offizielle Delegation könnte auch kleiner gehalten werden. Verwiesen wurde auf Luzern und Obwalden, die 2017 und 2018 je rund 100'000 Franken ausgegeben hatten.

Negative Auswirkung auf Rahmenprogramm

Die SJS beantragt dem Landrat deswegen mit 6 zu 3 Stimmen, für die Romreise nur 100'000 Franken zu bewilligen. Bei der Fiko fiel der Kürzungsentscheid knapper aus. Dieser kam nur mit dem Stichentscheid des Kommissionspräsidenten zustande.

Kommissionsminderheiten wollen somit die von der Regierung beantragten 150'000 Franken genehmigen. Sie argumentieren, dass eine Kürzung von 50'000 Franken den Staatshaushalt kaum entlaste, sich aber negativ auf das Rahmenprogramm zugunsten der Bevölkerung auswirke. Dies würde auch zu Lasten der lokalen Wirtschaft gehen.