VolksrechteObwalden stimmt über Impfobligatorium ab
rl, sda
5.8.2021 - 11:49
Die Obwaldner Stimmberechtigten werden voraussichtlich am 28. November über einen Nachtrag zum Gesundheitsgesetz und damit über Bestimmungen zu einem Impfobligatorium abstimmen. Das Referendum sei mit 1264 Stimmen zustande gekommen, teilte die Staatskanzlei am Donnerstag mit.
rl, sda
5.8.2021 - 11:49
Gegen das revidierte Gesundheitsgesetz ist der Verein «Miär stand zäma», der die Unterschriften am Montag eingereicht hat. Für das Zustandekommen eines Referendums sind 100 Unterschriften nötig.
Der Kantonsrat hatte den Nachtrag zum Gesundheitsgesetz einstimmig gutgeheissen. Den umstrittenen Punkt, die Zukunft des Kantonsspitals, wurde ausgeklammert. Die Revision beschränkte sich so auf Anpassungen an das Bundesrecht.
Dass nun dennoch das Referendum ergriffen worden ist, liegt an einer Bestimmung zum Impfen. Demnach kann der Regierungsrat bei Katastrophen und anderen besonderen Vorkommnissen öffentliche Impfungen durchführen lassen und Impfungen für obligatorisch erklären.
Gemäss Medienberichten stösst sich der Verein am Impfobligatorium. Die Kompetenz, Impfungen für obligatorisch zu erklären, hat der Regierungsrat indes schon heute. Neu im Gesetz ist, dass er öffentliche Impfungen anordnen kann.
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Wegen des langsameren Anstiegs des Bundesbudgets fehlen der Armee insgesamt 11,7 Milliarden Franken. Das sagte Armeechef Thomas Süssli am Donnerstag in Bern vor den Medien. Er äusserte sich zu Berichten über ein Milliardenloch im Armeebudget.
01.02.2024
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover
Bundesweit demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Allein in Hannover sind am Samstag Zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen.
20.01.2024
Rund 350 Demonstrierende fordern Ende des WEF
Rund 350 Demonstrierende haben am Sonntag auf dem Postplatz in Davos Klimagerechtigkeit und das Ende des Weltwirtschaftsforums (WEF) gefordert. Die Demonstrantinnen und Demonstranten forderten das Ende des WEF, Klimagerechtigkeit und einen Stopp der Macht von Grosskonzernen. Juso Schweiz Präsident Nicola Siegrist gab in seiner Rede den «Reichen und Mächtigen» ausserdem die Schuld an dem letztjährigen wärmsten Jahr seit Messbeginn. Die Klimaproblematik geriet aber kurzerhand in den Hintergrund als Siegrist im Nahost-Konflikt klar Stellung bezog und die Protestierenden zu «Free-Palästina»- Rufen aufforderte. Nicht alle riefen mit.
14.01.2024
Armeechef Süssli: «Wir können alle Rechnungen bezahlen»
Gegen Rechtsextremismus: Zehntausende Menschen bei Demo in Hannover