Kantonsrat OW Obwaldner Parlament beehrt Exklave Engelberg mit Session

Der Obwaldner Kantonsrat tagt am (heutigen) Donnerstag ausnahmsweise nicht im Rathaus in Sarnen, sondern zum zehnten Mal in der Exklave Engelberg extra muros. Bei der Sitzung im Kursaal wartet eine prall gefüllte Traktandenliste auf Regierung und Parlament.

Um seine Verbundenheit mit der Bevölkerung in Engelberg zu zeigen, reist der Kantonsrat Obwalden ab und an zu einer Session in den Touristenort. Zuletzt war dies im Oktober 2020 der Fall. Damals verband der Rat das Nützliche mit dem Angenehmen: Wegen der Pandemie konnten die Parlamentssitzungen nicht im Rathaus stattfinden. Auch im kurz zuvor neu eröffneten Kursaal herrschte damals Maskenpflicht.

Im Fokus der diesjährigen reich befrachteten Oktobersession steht einerseits die Einführung des Öffentlichkeitsprinzips in Obwalden. Umstritten ist dabei, ob das neue Gesetz auch für Anstalten wie das Elektrizitätswerk Obwalden, das Kantonsspital oder die Ausgleichskasse gelten soll, wie es die vorberatende Kommission vorschlägt. Die Regierung will diese sowie die Kantonalbank vom Öffentlichkeitsprinzip befreien.

Anderseits dürfte auch ein Zusatzkredit von 64,1 Millionen Franken für das Projekt Hochwassersicherheit Sarneraatal zu Diskussionen sorgen. Unvorhergesehenes führt beim Jahrhundertprojekt zu Verzögerungen und einer erneuten Kostensteigerung. Schliesslich scheint auch die Einführung einer Arbeitszonenbewirtschaftung im Richtplan nicht unumstritten zu sein.