Landrat UR Uri erhält vom Bund etwas weniger Geld für Verkehrsmanagement

Der Kanton Uri erhält vom Bundesamt für Strassen Astra künftig etwas weniger Geld für das Verkehrsmanagement auf den Nationalstrassen. Mit der neuen Leistungsvereinbarung, die der Landrat am Mittwoch genehmigte, werden aber neu Zusatzleistungen abgegolten.

Keystone-SDA, kad, sda

25.08.2021, 10:58

SDA

Das Parlament segnete die Leistungsvereinbarung ohne Diskussion einstimmig ab. Diese tritt ab 2022 in Kraft und löst ihre Vorgängerin aus dem Jahr 2008 ab.

Damals hatte der Bund im Zuge des neuen Finanzausgleichs (NFA) die Verantwortung für die Nationalstrassen übernommen. Teile des operativen Verkehrsmanagements, etwa Lenken, Leiten, Steuern und Informieren auf den Nationalstrassen, übertrug er fortan den Kantonen mittels Leistungsvereinbarungen.

Zuletzt erhielt der Kanton Uri dafür pauschal 190'000 Franken jährlich. Dieser Betrag reduziert sich nun auf 186'000 Franken und ist neu abhängig von den Leistungen.

Zusatzleistungen, wie das Schalten von Wechseltextanzeigen sowie die Überwachung von Geschwindigkeits-Harmonisierungs-Anlagen können finanziell entschädigt werden.

Hintergrund für die Neuerung ist, dass das Astra dank technischer Aufrüstung mehr Aufgaben im Verkehrsmanagement-Zentrale in Emmen erledigen kann. Die Unterstützung der Kantone habe dadurch an Bedeutung verloren.