Landrat UR Uri soll mit geringerer Strassenqualität Geld sparen

In Uri soll auch künftig jedes Dorf mit einer Kantonsstrasse erschlossen sein. Mit der Strategie Strassen 2019, die das Parlament am Mittwoch absegnete, senkt der Kanton aber die Erschliessungsqualität, auch mit Blick auf die Kosten. Das sorgte für Kritik im Rat.

Der Landrat nahm vom Bericht der Regierung ohne Wertung Kenntnis. Damit sollen die knapp verfügbaren Mittel für den Strassenbereich möglichst dort eingesetzt werden, wo sie ein Maximum an Nutzen für Bevölkerung und Wirtschaft von Uri generieren. Langfristig kostet der bauliche Unterhalt damit rund 11,5 Millionen Franken pro Jahr.

Die Erschliessung der Urner Ortschaften erfolgt abgestuft nach dem Erschliessungsbedarf der Bevölkerung und dem Nutzen für die Urner Wirtschaft in den vier Erschliessungsqualitätsstufen A, B, C1 und C2. Im Vergleich zur Strategie 2008 sind neu weniger Strassen den höchsten beiden Kategorie zugeordnet. Der Anteil sank von 32 Prozent oder 49 Kilometer auf 19 Prozent, was 31 Kilometern entspricht.

Diese Einteilung sorgte im Rat für Diskussionen. Vertreter der FDP-Fraktion wollten wissen, ob die Kompetenz dafür nicht beim Landrat liegen müsse. Die neue Netzzuteilung wirke überdies gegenüber ländlichen Regionen wie eine Ohrfeige.

Frage des Geldes

Es sei zu erwarten gewesen, dass die Strassenkarte für Diskussionen sorgen würde, sagte Baudirektor Roger Nager. Es sei alles eine Frage des Geldes, das zur Verfügung stehe. Er beschwichtigte, dass es keine Strassen geben werde, in denen man die Auto nicht mehr finde, weil die Schlaglöcher so gross sind. Man investiere vor allem in die Erschliessung von Gemeinden und Passstrassen.

In der neuen Strategie wird für jede Erschliessungsqualität der Zustand der Fahrbahnoberfläche definiert. Dabei werden die Zielvorgaben an den zu erreichenden Fahrbahnzustand wesentlich reduziert. Damit nehme man in Kauf, dass sich der Anteil von Strassenabschnitten in schlechtem Oberflächenzustand von heute 20 Prozent bis ins Jahr 2037 auf 50 Prozent erhöhe. Dies sei den Finanzierungsmöglichkeiten geschuldet.

Dies wollten die Bürgerlichen im Rat nicht akzeptieren. Der CVP-Sprecher bemängelte, der Kanton Uri könne es sich nicht leisten, die Hälfte aller Strassen in schlechtem Zustand zu halten.

Ablehnung abgelehnt

Eine Vernachlässigung des Zustands der tiefer eingestuften Strassen sei fehl am Platz, sagte auch der SVP-Sprecher. Sein FDP-Pendant bemängelte, man übertrage mit dieser Strategie eine grosse Herausforderung der heutigen Zeit der nächsten Generation. Die SP stellte sich hinter das Vorgehen.

Der Antrag aus den Reihen der CVP, die Strategie ablehnend zur Kenntnis zu nehmen, unterlag mit 24 zu 32 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Einig waren sich die Fraktionen, dass dank eines neuen Programms das Controlling der Strassen gut daher komme.