Landrat URUrner Regierung muss Antworten zu Kitas in Coronazeiten liefern
SDA
18.5.2020 - 09:17
Die Urner Kantonsregierung muss Fragen beantworten zur Lage der Kinderbetreuung und möglichen Finanzhilfen in der Corona-Pandemie. Der Landrat hat an seiner Sitzung vom Montag eine dringliche Interpellation aus den Reihen der CVP knapp gutgeheissen.
Céline Huber (CVP) hatte das Einreichen der dringlichen Interpellation zur Unterstützung von Kitas und Spielgruppen in der Corona-Pandemie damit begründet, dass die meisten Kitas wenig finanzielle Reserven hätten. Der Kanton müsse diese unterstützen, um deren Fortbestehen zu sichern. Der Rat überwies den Vorstoss mit 31 zu 28 Stimmen.
Der Rat beauftragte die Regierung mit dem Ja zur Interpellation, innerhalb von fünf Arbeitstagen Antworten auf sechs Fragen zu Kinderbetreuungsinstitutionen zu liefern, etwa bezüglich deren finanzieller Lage und Finanzhilfen für die Einrichtungen in der Corona-Krise. Gegen die Dringlichkeit stimmten Vertreter von FDP und SVP.
Huber sagte, sie habe Kenntnis, dass es bereits Kontakte zwischen den Kinderbetreuungsinstitutionen und den Behörden gegeben habe in der Sache. Allerdings fehlten verbindliche Zusagen zu möglicher Unterstützung.
Die Corona-Krise dürfe aber nicht dazu führen, dass ein Teil der schul- und familienergänzenden Kinderbetreuung wegbreche im Kanton. Diese Versorgungsinfrastruktur für die Kinder müsse aufrechterhalten bleiben.
Der Bundesrat hatte am 8. Mai entschieden, Kitas und Krippen, die wegen der Corona-Krise Ertragsausfälle haben, mit 65 Millionen Franken zu unterstützen. Der Bund übernimmt ein Drittel der Kosten der Kantone. Céline Huber sagte zur Regierung, es gebe seitens des Kantons jetzt nichts mehr zu warten.
Nachdem die Parlamentssessionen vom 18. und 22. April wegen der Corona-Pandemie ausfallen mussten, traf sich der Urner Landrat am Montag zu einer Zusatzsession. Wegen der Schutzmassnahmen gegen das Coronavirus fand die Sitzung im Uristiersaal bei der Firma Dätwyler in Altdorf statt.
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