Volksbegehren «Velonetz-Initiative» in Emmen zurückgezogen

kad, sda

14.4.2023 - 17:32

In Emmen wird nicht über eine Velonetz-Initiative abgestimmt, das Komitee zog sein Volksbegehren zugunsten eines Gegenvorschlags zurück. (Archivbild)
In Emmen wird nicht über eine Velonetz-Initiative abgestimmt, das Komitee zog sein Volksbegehren zugunsten eines Gegenvorschlags zurück. (Archivbild)
Keystone

Das Komitee hinter der Initiative «Emmer Velonetz jetzt!» begnügt sich mit dem Gegenvorschlag des Gemeinderats, der in den nächsten Jahren ein Velohauptroutennetz realisieren will. Es hat die Initiative zurückgezogen, wie dem Kantonsblatt vom Freitag zu entnehmen ist.

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Die Rückzugserklärung erfolgte demnach bereits Ende März. Die Initiative hatte verlangt, dass Emmen innert zehn Jahren ein durchgängiges Velonetz realisieren müsse. Der Gemeinderat unterstützte das Anliegen, forderte aber 20 Jahre Zeit, aus finanziellen Gründen und wegen der Absprache mit Nachbargemeinden.

In einer ersten Reaktion auf den Gegenvorschlag hatten die Initianten mit Blick auf die lange Umsetzungsfrist von einem «schmerzhaften Dämpfer» gesprochen. Dass sie ihre Initiative nun doch zurückziehen, begründeten sie laut einer Mitteilung auf der Webseite der Gemeinde mit der rechtliche Grundlage, die nun geschaffen wurde. So werde auch auf den Gemeindestrassen bis an die Gemeindegrenzen die Situation für den Veloverkehr verbessert.

Die angepassten Forderungen der Initiative werden nun im kommunalen Strassenreglement festgeschrieben. Diese Teilrevision unterliegt dem fakultativen Referendum.

Velonetz-Initiativen waren auch in der Stadt Luzern und in Kriens eingereicht worden. Der Krienser Stadtrat machte sich für einen Gegenvorschlag stark, der mit jenem von Emmen identisch ist.

Das Stimmvolk der Stadt Luzern hatte im vergangenen Jahr einen Gegenvorschlag zur Veloroutennetz-Initiative angenommen. Die Stadtluzerner Regierung hatte eine pragmatischere Umsetzung vorgeschlagen, worauf die Initiative zurückgezogen wurde. Das geplante 27 Kilometer lange Luzerner Velohauptroutennetz kostet insgesamt 40 Millionen Franken und soll in den nächsten zehn Jahren realisiert werden.