Kultur Zuger Kantonsrat stellt Kulturlastenausgleich in Frage

Zug

Der Zuger Kantonsrat stellt den Kulturlastenausgleich mit den Kantonen Zürich und Luzern in Frage. Er hat am Donnerstag eine SVP-Motion überwiesen, welche ein Ende dieser Zahlungen fordert. Zug müsse sparen, zudem sei der Nutzen für die Zuger Bevölkerung gering.

Die Zuger Bevölkerung müsse wegen der Sparmassnahmen einen markanten Leistungsabbau hinnehmen. Da gehe es nicht an, gleichzeitig Gelder nach Zürich und Luzern zu schicken, um die dortige Kulturszene zu unterstützen, argumentierte die SVP.

Mit dem Zuger Geld - 2,2 Millionen Franken pro Jahr - werden in Zürich Opernhaus, Schauspielhaus und Tonhalle unterstützt. In Luzern sind es das KKL, das Theater und das Sinfonieorchester.

Für die SVP schlecht investiertes Geld: Der Nutzen für die Zuger sei gering. Zudem gebe es gar kein echtes Bedürfnis nach Kulturangeboten in Luzern und Zürich.

Schwyz tritt aus

Diskutiert wurde über den Vorstoss nicht. Er wurde stillschweigend überwiesen. Der Regierungsrat hat nun ein Jahr Zeit, eine Gesetzesvorlage zu erarbeiten. Für die definitive Abschaffung braucht es dann eine erste und eine zweite Lesung im Kantonsrat. Sicher ist das Ende der Kulturzahlungen somit noch lange nicht.

Vorbild für die Zuger SVP ist der Kanton Schwyz. Dieser entschied Ende September an der Urne, aus dem Kulturlasten-Konkordat auszutreten. Das Schwyzer Geld nach Luzern und Zürich soll aber weiter fliessen: Es wird ab 2021 aber nicht mehr aus der Staatskasse genommen, sondern aus dem Lotteriefonds.

Neben Zug, Luzern und Zürich gehören heute noch Uri und der Aargau zu dieser Vereinbarung.