Kantonsrat ZG/OW Zuger und Obwaldner Kantonsparlamente befassen sich mit Energie

Die Kantonsparlamente in Obwalden und Zug treten am (heutigen) Donnerstag zum ersten Mal im neuen Jahr zusammentreten. Gemeinsam ist den beiden Räten das Energiethema auf der Traktandenliste.

Der Kantonsrat Zug berät in zweiter Lesung das revidierte Energiegesetz. Bei der Sitzung Ende September hatte die Vorlage grosso modo Zustimmung geerntet, nachdem sie zuvor abtaktandiert und überarbeitet worden war. Neu sollen beim Heizungsersatz mindestens 20 Prozent erneuerbare Energie zum Einsatz kommen, für Neubauten ist zudem eine Eigenstromproduktion vorgesehen.

Der Obwaldner Kantonsrat befasst sich mit einer Motion aus den Reihen der SVP, die eine Standesinitiative für neue Atomkraftwerke fordert. Der Regierungsrat lehnt den Vorstoss ab. Zudem beantwortet er zwei Interpellationen, die sich mit Strompreis und Energiemangellage im Kanton befassen.

Zuoberst auf der Traktandenliste steht in Obwalden die Frage, ob die Kinder künftig später eingeschult werden sollen. Die Regierung legt auf Geheiss des Parlaments einen Nachtrag zur Volksschulverordnung vor, der den Stichtag zum Schuleintritt schrittweise um fünf Monate vorverlegen will.

Die Zuger Kantonsrätinnen und Kantonsräte haben auf ihrer 26 Traktanden langen Liste auch zwei Objektkredite. 12,6 Millionen Franken beantragt die Regierung für die Instandsetzung und den Umbau des denkmalgeschützten Theilerhauses aus dem Jahr 1896 für das Verwaltungsgericht und einen Gastronomiebetrieb.

Mit einem Objektkredit von 1 Million Franken sollen zudem Sofortmassnahmen zur Förderung des Velofahrens ergriffen werden. Eine Erhöhung auf 2 Millionen Franken wurde in der vorberatenden Kommission abgelehnt.