Schwarzarbeitskontrolle Baselbieter Arbeitsmarktkontrolle erfüllt Ziele 2018

Die Arbeitsmarktkontrolle für das Baugewerbe (AMKB) hat 2018 im Kanton Basel-Landschaft 452 Kontrollen im Bereich Schwarzarbeit abgeschlossen. Damit wurde das vorgegebene Ziel von 450 Kontrollen erreicht – im Vorjahr waren es 448 Schwarzarbeitskontrollen gewesen.

Im Bereich Gesamtarbeitsvertrag und Flankierende Massnahmen (Flam/GAV) wurden 2018 derweil 599 (Vorjahr: 580) Betriebskontrollen abgeschlossen. Die Leistungszahlen sind einem Brief der AMKB vom Montag zu ihrem Geschäftsbericht 2018 sowie letzterem zu entnehmen.

Laut dem rund 80-seitigen AMKB-Geschäftsbericht wurden 2018 diverse Verstösse gegen Vorschriften festgestellt: Bei den 452 Kontrollen zur Schwarzarbeit waren es 64 Verstösse, bei 506 Flam-Kontrollen im Baselbiet 76, bei 48 Schweizer Kontrollen 18 sowie bei 45 Submissionskontrollen 7 Verstösse. Die AMKB hat zudem 63 Flam-Kontrollen in Basel-Stadt durchgeführt und dabei 19 Verstösse registriert.

Mittelverwendung geprüft

Zwischen dem Brief und dem Geschäftsbericht gibt es eine statistische Differenz. Im Brief werden Kontrollzahlen des Kiga zitiert, der AMKB-Geschäftsbericht basiert indes auf aktualisierten Daten. Konkret wurden laut AMKB-Interims-Geschäftsführerin Cosima Thurneysen dazwischen neun Kontrollen aus der Statistik gestrichen, weil sie nicht alle Vorgaben erfüllten.

Der Brief listet auch Kontrollzahlen des kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (Kiga) auf: Zu Schwarzarbeit habe das Kiga 353 eigene Kontrollen durchgeführt, zu flankierenden Massnahmen deren 159. Die AMKB rechnet dabei vor, dass die eigene Kontrolltätigkeit effizienter und günstiger gewesen sei.

Die AMKB zitiert ferner das Kiga mit der Aussage, im Rahmen eines so genannten «firm review» habe die Revisionsstelle der AMKB die korrekte Verwendung der Mittel geprüft. Ein Bericht dazu ging an die Regierung neben einer ordentlichen externen Revision.

Umstrittene Vorgeschichte

Aus jenem Zusatzbericht zitiert die AMKB, Personal- und Betriebskosten seien korrekt verteilt und plausibel. Kontroll- und Lohnkosten seien überprüft worden «zu je einem Kontrollfall in der Schwarzarbeitsbekämpfung». In diesem einen überprüften der 452 Fälle seien die Kosten «vollständig und korrekt zugeordnet».

Die als paritätisch besetzter Verein strukturierte AMKB hatte per Jahresbeginn 2017 ihre Tätigkeit aufgenommen. Sie löste die ebenfalls von Sozialpartnern geschaffene Vorgängerorganisation «Zentrale Arbeitsmarkt-Kontrolle» (ZAK) ab, welche nach schlagzeilenträchtiger Kritik wegen ungenügenden Leistungen und unzulässig ausgelagerter Kontrolltätigkeit aufgegeben wurde.

Der mehrschichtig verwobene Konflikt gipfelte in Strafanzeigen sowie strafrechtlichen und administrativen Verfahren – unter anderem gegen Kiga-Mitarbeitende – sowie Rückzahlungsforderungen des Kantons an die ZAK. Die Staatsanwaltschaft hat 2018 auch ein (derzeit noch hängiges) Verfahren wegen ungetreuer Amtsführung gegen Volkswirtschaftsdirektor Thomas Weber eröffnet.

Neue Transparenz

Zudem haben Medienschaffende, welche die Rolle der Wirtschaftskammer bei den Arbeitsmarktkontrollen kritisch beleuchtet hatten, hoch dotierte zivilrechtliche Klagen von Kritisierten am Hals. – Nach früheren Indiskretionen verspricht die AMKB nun, künftig «alle relevanten Informationen und Dokumente» auf der Website www.amkb.org zu publizieren.

Unter dem Strich hat die AMKB im Übrigen 2018 mit einem Verlust von knapp 700 Franken abgeschlossen. Eine Einbusse habe der Wegfall der Allgemeinverbindlichkeit dreier kantonaler GAV gebracht; eine dafür gebildete Rückstellung von 145'000 Franken sei eingesetzt worden.

SDA