Kommunale Wahlen BL Baselbieter Landeskanzlei empfiehlt 28. Juni als Wahltermin

Im Kanton Baselland soll die Wahl der Gemeindepräsidien auf den 28. Juni angesetzt werden. Dies empfiehlt die Landeskanzlei den Kommunen. Den ursprünglich vorgesehenen Wahltermin vom 17. Mai hatte die Regierung wegen der Corona-Krise abgesagt.

Der neue Wahltermin solle jedoch nur unter Vorbehalt publiziert werden. Denn es sei nicht auszuschliessen, dass sie Anfang Juni die Wahl erneut absagen müsse, teilte die Regierung am Dienstag mit. Gewählt werden sollen am 28. Juni neben den Gemeinde- auch die Präsidien der Bürgergemeinden.

Als Termin für die Wahl der weiteren Gemeindebehörden empfiehlt die Landeskanzlei den Kommunen den 27. September. Der 28. Juni komme dafür wegen der gesetzlichen Fristen für Proporzwahlen nicht mehr in Frage. Allfällige Nachwahlen beispielsweise für Sozialbehörden, Schulräte oder Wahlbüros sollen am 29. November durchgeführt werden.

Die Gemeinderatswahlen waren im Kanton Baselland bereits im Februar durchgeführt worden. Sie waren von den Massnahmen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie nicht tangiert.