Kantonsfinanzen Baselbieter Staatsrechnung 27 Millionen besser als budgetiert

Der Kanton Baselland schliesst seine Staatsrechnung das dritte Mal in Folge mit einem Überschuss ab. Der Gewinn in der Erfolgsrechnung 2019 beläuft sich auf 90 Millionen Franken – budgetiert waren 63 Millionen. Das ist der höchste Überschuss seit 15 Jahren.

Zum erfreulichen Ergebnis habe die konsequente Umsetzung der Finanzstrategie der letzten Jahre einen bedeutenden Beitrag geleistet, teilte die Baselbieter Finanz- und Kirchendirektion am Mittwoch mit. So sei der Baselbieter Staatshaushalt seit 2016 um 111 Millionen Franken entlastet worden. Für 2019 werden die Entlastungen mit 8 Millionen Franken ausgewiesen.

Zudem sei der positive Abschluss auch auf die «äusserst dynamische Wirtschaft» der letzten Jahre zurückzuführen. So fielen die Steuereinnahmen vergangenes Jahr mit 1,94 Milliarden Franken um 80 Millionen Franken höher aus als budgetiert.

Die Nettoinvestitionen sanken von 216 auf 142 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad belief sich 2019 auf «erfreuliche» 268 Prozent – im Budget wurde von 102 Prozent ausgegangen.

Herausforderung Corona-Pandemie

Die Nettoverschuldung konnte der Landkanton um 246 Millionen Franken reduzieren. Die Nettoschulden beliefen sich per Ende 2019 auf 2,6 Milliarden Franken oder 8870 Franken pro Einwohner.

Der Kanton Basel-Landschaft habe sich vor dem Ausbruch der Coronakrise gut aufgestellt präsentiert, heisst es weiter in der Mitteilung. Mit der Krise würden jedoch zusätzliche Herausforderungen auf die Baselbieter Finanzpolitik zukommen, weshalb es unerlässlich sei, die Ausgabendisziplin beizubehalten.

Neben den bereits beschlossenen Massnahmen in der Höhe von 131 Millionen Franken im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie rechnet die Finanz- und Kirchendirektion für das laufende Jahr mit einer signifikanten Belastung des Kantonshaushalts durch tiefere Steuereinnahmen und Mehrkosten im Gesundheitsbereich.

Baselland hatte nach neun Jahren roten Zahlen 2017 mit einem Überschuss von 67,4 Millionen Franken den Turnaround geschafft. 2018 hatte der Gewinn 56 Millionen betragen.