Grosser Rat BS Basler Grosser Rat für Aeschenplatz-Umgestaltung mit Tramverlegung

Der Grosse Rat Basel-Stadt hat am Donnerstag dem von Regierung und Kommission vorgeschlagenen Neugestaltungsprojekt des Aeschenplatzes zugestimmt. Damit wird auch die umstrittene Variante einer Verlegung der Tramlinie 15 durch die Gartenstrasse weiterverfolgt.

Der Entscheid fiel mit 55 Ja- zu 28 Nein-Stimmen bei 9 Enthaltungen relativ deutlich.

Der Regierungsrat hatte eine Ausgabenbewilligung von 1,4 Millionen Franken für die Projektierung des Aeschenplatzes beantragt. Die Umwelt-, Energie- und Verkehrskommission (Uvek) sprach sich im September für den Vorschlag des Regierungsrates aus.

Sowohl der Regierungsrat als auch die Uvek halten die Variante eines Grosskreisels und einer Verlegung der Tramlinie 15 über die Gartenstrasse für die beste Lösung. Dies würde den Aeschenplatz von Querungen durch die Tramlinie 15, aber auch durch den Autoverkehr entlasten.

Für diese Variante sprachen sich die Fraktionen SP, GAB, GLP und Mitte-EVP aus. Die LDP lehnte dies ab und empfahl, das Projekt nochmals zu überdenken. Die SVP beantragte eine Rückweisung an den Regierungsrat, was der Grosse Rat jedoch mit 57 gegen 31 Stimmen und 4 Enthaltungen verwarf.

Umstrittene Tramlinienführung

Bei der FDP-Fraktion waren die Meinungen geteilt. Wie Fraktionssprecher Beat Braun sagte, habe vor allem die Umlegung der Tramlinie 15 durch die Gartenstrasse für Diskussionen gesorgt. Diese würde voraussichtlich etwas mehr Fahrzeit bedeuten. Dieser Punkt kam auch im Parlament zur Sprache. Beat Schaller (SVP) sagte, die Tramführung werde so zu einer «Slalomfahrt» und die Quartiere Gundeldingen und Bruderholz würden mehr abgehängt.

Raffaela Hanauer (GAB) sagte auf der anderen Seite, für die Attraktivität des ÖV zähle nicht nur die Fahrzeit, sondern auch barrierefreie, kurze und sichere Umsteigewege sowie die Aufenthaltsqualität. All dies sei beim jetzigen Aeschenplatz nicht der Fall. Daher stimmte ihre Fraktion zu, wobei es in der Schlussabstimmung auch beim GAB wegen der Frage der Tramlinienführung auch zu Enthaltungen kam.

Die SVP-Fraktion kritisierte auch, dass unterirdische Lösungen nicht mehr in der bevorzugten Variante enthalten sind. Bau- und Verkehrsdirektorin Esther Keller (GLP) entgegnete, dass dies mit Rampen von etwa 150 Metern verbunden wäre. «Dies würde ein Loch in unsere Stadt reissen», sagte Keller.