Grosser Rat BS Basler Kantonspolizei will konsequenter durchgreifen

Die Kantonspolizei Basel-Stadt will bei Sachbeschädigungen an Demonstrationen künftig konsequenter einschreiten. Dies hat die Basler Justiz- und Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann (LDP) am Mittwoch im Grossen Rat in Aussicht gestellt.

Die Vorkommnisse vom 1. Mai seien intern vertieft aufgearbeitet worden, sagte Eymann in ihrer Antwort auf eine SVP-Interpellation. Rückblickend sei die Polizeileitung zum Schluss gekommen, dass das Dispositiv und die Taktik hätten anders gewählt werden müssen. Die Leitung der Kantonspolizei Basel-Stadt wolle bei Sachbeschädigungen und Angriff auf Personen «unter Wahrung der Verhältnismässigkeit» künftig konsequenter durchgreifen, sagte Eymann.

Grund für die Interpellation waren die Sachbeschädigungen an der 1. Mai-Kundgebung in Basel. Während des Demonstrationszuges wichen der «Antikapitalistische Block» und mehreren kleinen Gruppierungen vom Hauptzug ab.

Dabei wurden unter anderem die Filialen der UBS und Credit Suisse am Bankverein mit Farbbeuteln beworfen, bei der UBS-Filiale am Marktplatz schlugen Aktivisten mit Hämmern auf die Schaufensterscheiben ein. Die Polizei war vor Ort, schritt aber nicht ein. Auch ein Fotograf der «Basler Zeitung» war angegriffen und verletzt worden.

Der Einsatzleiter habe aus Gründen der Verhältnismässigkeit entschieden, nicht einzugreifen, sagte Eymann weiter. Das Risiko, dass friedliche Teilnehmende zu Schaden gekommen wären, sei höher gewichtet worden als die Sachbeschädigungen. Eymann hatte sich nach der Demonstration in einem Interview mit der «Basler Zeitung» unzufrieden gezeigt über den Einsatz ihrer Polizei.

Sie habe Verständnis für den Ärger des Gewerbes, sagte Eymann im Parlament. «Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass die Missachtung von Regeln keine Konsequenz hat.» Wie hoch sich der Sachschaden vom 1. Mai beläuft, konnte Eymann nicht beziffern. Bis Ende vergangener Woche seien keine Anzeigen zu den Sachbeschädigungen eingetroffen.