Grosser Rat BS Basler Regierung muss «Trinkgeldinitiative» konkretisieren

Der Basler Grosse Rat hat am Mittwoch der Regierung die unformulierte «Trinkgeldinitiative» zur Umsetzung überwiesen. Die Exekutive muss nun einen Vorschlag ausarbeiten, wie die Sub-, Pop- und Alternativkultur anteilsmässig verstärkt finanziell gefördert werden kann.

Die am 29. November 2020 mit einem Ja-Stimmenanteil von knapp 58 Prozent angenommene «Trinkgeldinitiative» verlangt, dass künftig fünf Prozent des baselstädtischen Kulturbudgets für Alternativ-, Club-, Jugend-, Pop- oder Subkultur aller Sparten eingesetzt werden. Die unformulierte Initiative muss nun mit einer Umsetzungsvorlage konkretisiert werden.

Regierungspräsident Beat Jans (SP) sprach von «einer nicht ganz einfachen Arbeit», die auf den Regierungsrat zukomme. Er versicherte aber, dass man im Dialog mit den betroffenen Stakeholdern schnell vorwärts machen werde. Es werde unter anderem darum gehen zu definieren, wie das Kulturbudget einzugrenzen und was genau unter Sub-, Pop- und Alternativkultur einzuordnen sei.

Der Grosse Rat überwies die Initiative stillschweigend an die Regierung. Bereits Anfang Februar hatte der Rat mit knappen Mehr ein vorsorgliches Budgetpostulat mit der Anregung, das Kulturbudget um 3,4 Millionen Franken zu erhöhen, an die Regierung überwiesen.

dosp, sda