Demonstration Einbruchalarm ist Grund für den Polizeieinsatz in Basler Uni-Mensa

Die Basler Kantonspolizei nimmt Stellung zu ihrem Polizeieinsatz in der Mensa der Universität nach der unbewilligten Demo am Mittwoch. Ein Einbruchalarm war Grund dafür, wie ein Sprecher der Kantonspolizei am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte.

Die VPOD Mittelbau Universität sowie mehrere studentische Organisationen und Vereine hatten in einem offenen Brief an das Rektorat kritisiert, dass sich die Polizei Zutritt zu universitären Einrichtungen verschafft habe. Für Studierende und Mitarbeitende solle die Universität «jederzeit ein sicherer Ort sein», heisst es im Brief.

Die Polizei hatte die nicht bewilligte Kundgebung zum «queerfeministischen Kampftag» in der Bernoullistrasse eingekesselt und Gummischrot eingesetzt. Einzelne Teilnehmende verliessen den Demozug und begaben sich ins Gebäude der Uni-Mensa, wie der Polizeisprecher schrieb.

Nach 20 Uhr habe die Securitas der Polizei einen Einbruchsalarm gemeldet. Aufgrund der Demo-Situation an der Bernoullistrasse habe die Polizei aber das Gebäude nicht betreten können und stattdessen die Zugänge gesichert.

«Kurz vor Mitternacht, nachdem der Demozug aufgelöst worden war, betrat die Polizei das Gebäude zur Unterstützung des Securitas-Mitarbeiters und startete die Durchsuchung der Räume», hielt der Polizeisprecher weiter fest. Dabei seien drei Personen festgestellt, kontrolliert und vor Ort entlassen worden.

Uni Basel verteidigt Polizei-Einsatz in Mensa

Auch die Universität Basel äusserte sich am Freitag zum Polizeieinsatz in der Mensa und zum offenen Brief dazu. Die Uni solle ein sicherer Ort sein, sei aber kein rechtsfreier Raum, schrieb ein Sprecher der Universität auf Anfrage von Keystone-SDA.

«Wenn sich unbekannte Personen als Privatpersonen nach einer nicht bewilligten Demonstration nachts in universitären Gebäuden aufhalten, dann hat die Universität Basel ein Interesse daran, dass die Polizei die Güter der Universität schützt», heisst es weiter in der Antwort. Zudem sei sie gemäss Polizeigesetz des Kantons Basel-Stadt legitimiert, im Rahmen des Einsatzes diese Räume zu betreten.

scmi, sda