Justiz Kritik an Staatsanwaltschaft Zofingen: Weitere Verbesserungen nötig

In der von Mitarbeitenden kritisierten Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm AG läuft noch nicht alles rund. Es besteht bei der Arbeits- und Führungskultur zusätzlicher Entwicklungsbedarf. Zu diesem Schluss kommt das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI).

Die möglichen Fortschritte seien «noch nicht vollständig erzielt worden», teilte das DVI am Donnerstag mit. Die Situation sei rund anderthalb Jahre nach Ausbruch des Vertrauenskonflikts «nach wie vor anspruchsvoll».

Der Leitende Staatsanwalt, Simon Burger, müsse seine Führungsrolle wieder aktiver wahrnehmen und auf Vertrauensbildung ausrichten. Gegen den vom Gossen Rat gewählten Burger hatte der Regierungsrat im Dezember ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

Auch bei einem Teil der Mitarbeitenden seien weitere Verbesserungen in der Grundhaltung und im gegenseitigen Vertrauen erforderlich, hält das DVI fest. Nur so könne die Zusammenarbeit dauerhaft auf eine vertrauensvolle Basis gestellt werden.

Interne Kritik

Mitarbeitende der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm waren im 2020 mit einer Eingabe an die Oberstaatsanwaltschaft gelangt. Sie machten Mängel in der Amts- und Personalführung geltend. Der Regierungsrat beauftragte das Institut für Arbeitsforschung und Organisationsberatung (iafob), die Situation zu analysieren und einen Bericht mit Handlungsempfehlungen zu erarbeiten.

Das iafob stellte in verschiedener Hinsicht Anpassungsbedarf in der Führungs- und Arbeitssituation der Staatsanwaltschaft fest. Der Regierungsrat beauftragte das gleiche Institut Ende Jahr mit einer Organisations- und Führungsentwicklung, um die erforderlichen Verbesserungen einzuleiten und zu unterstützen.

Im Januar erarbeitete das iafob zusammen mit den Mitarbeitenden, dem Leitenden Staatsanwalt und der Oberstaatsanwaltschaft ein Paket von Massnahmen für Verbesserungen der Situation.

Es funktioniert

Das DVI überwachte die Entwicklung bei der Staatsanwaltschaft. Eine Standortbestimmung im Juni ergab, dass die Mitarbeitenden und der Leitende Staatsanwalt ihre Aufgaben in der Bearbeitung von Strafverfahren mit grossem Engagement erfüllten, heisst es in einer Medienmitteilung. Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm funktioniere «gut».

Das Departement Volkswirtschaft und Inneres reduzierte mittlerweile die Begleitmassnahmen. Bisher war die Oberstaatsanwaltschaft regelmässig vor Ort. Dem Leitenden Staatsanwalt und den Mitarbeitenden solle die Möglichkeit gegeben werden, die Führungs- und Arbeitskultur eigenständiger weiterzuentwickeln, hält das DVI fest.