Grosser Rat BS Neue Massnahmen im Basler Untersuchungsgefängnis nach Suizidfall

scmi, sda

5.5.2023 - 11:55

Das Untersuchungsgefängnis Waaghof in Basel. (Archivbild)
Das Untersuchungsgefängnis Waaghof in Basel. (Archivbild)
Keystone

Im Basler Untersuchungsgefängnis Waaghof sind nach dem Tod einer jungen Frau im Jahr 2018 verschiedene Massnahmen zur Suizidprävention eingeführt worden. Dies gab der Regierungsrat in einer am Freitag veröffentlichten Interpellationsantwort bekannt.

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Unter anderem wurde die Regelung eingeführt, dass die Zentrale automatisch einen Notarzt oder eine Notärztin aufbietet, auch wenn sich der Vorfall dann vor Ort als Fehlalarm oder nicht gravierend herausstellt. Damit könnten Zeitverlust und Fehleinschätzungen ausgeschlossen werden, schreibt die Regierung in der Antwort auf die Interpellation von Edibe Gölgeli (SP).

Diese Prozessanpassungen im Untersuchungsgefängnis seien im Nachgang an den tragischen Todesfall von 2018 vorgenommen worden. Eine 29-jährige Asylsuchende aus Sri Lanka unternahm damals im Waaghof einen Suizidversuch und erlag zwei Tage später ihren Verletzungen. Gölgeli wollte in ihrer Interpellation wissen, welche Lehren die zuständigen Behörden nach diesem Suizid gezogen haben.

Im Nachgang an diesen Todesfall wurden als zusätzliche Massnahme Auffrischungskurse zur Suizidprävention durchgeführt, wie die Regierung schreibt. Unabhängig vom besagten konkreten Todesfall wurde die Betreuung von psychisch Auffälligen in den letzten Jahren ausgebaut. So mietete das Gefängnis ein Zimmer in den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) an, um in Krisenfällen schneller eine geeignete Unterbringung sicherstellen zu können.

Mehr Betreuung für psychisch Auffällige

Zudem besteht gemäss Regierung seit Ende 2019 eine Station für psychisch kranke Insassen mit durchgehender fachlicher Betreuung. Es sei auch ein regelmässiger Austausch zwischen Gefängnissen, Psychiatrie und Ärzten eingerichtet worden, um den gegenseitigen Informationsfluss zu verbessern.

Nach einem Besuch gab die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) Empfehlungen zur Gesundheitsversorgung im Waaghof ab. Daraufhin wurden gemäss Regierung weitere Massnahmen ergriffen. In der Spezialabteilung für psychisch Auffällige finden gegenwärtig zwei psychiatrische Visiten pro Woche statt. Per Mitte 2023 wird eine zusätzliche psychiatrische Visite für die Insassen der Spezialabteilung sowie eine zusätzliche pflegerische Betreuung geschaffen, heisst es weiter.