Kantonsrat SG Alarmierende Situation in der Spitalregion Fürstenland-Toggenburg

In der Antwort auf einen dringlichen Vorstoss hat die Regierung auf eine «alarmierende finanzielle Situation» in der Spitalregion Fürstenland-Toggenburg hingewiesen. Vorbereitet werden nun Massnahmen wie Notkredite.

Die Abschlusszahlen zeigten, dass einzelne Spitalverbunde in nächster Zeit das Eigenkapital aufgebraucht hätten, schrieb die FDP-Fraktion in ihrer dringlichen Interpellation.

Darlehen dürften nach kaufmännischen Grundsätzen nur dann aus dem Finanzvermögen gewährt werden, wenn sie werthaltig seien. Dieser Umstand sei bei einzelnen Spitalverbunden nicht mehr gegeben, so die Fraktion. Sie verlangte von der Regierung Auskünfte über allenfalls notwendige Notkredite.

Bei der Debatte über die Dringlichkeit am Mittwochvormittag hatte Finanzchef Benedikt Würth (CVP) erklärt, dass die finanzielle Situation einzelner Spitäler «dramatisch» sei, dass man mit Einbezug mehrerer Kommissionen des Kantonsrats aber bereits daran sei, Massnahmen auszuarbeiten.

Notkredit wird geprüft

In der Antwort schreibt die Regierung von einer «aktuell alarmierenden finanziellen Situation» der Spitalregion Fürstenland-Toggenburg. Dort sei die Frage eines Notkredits «virulent». Die Regierung befinde sich in engem Kontakt mit den Verantwortlichen und überprüfe die Liquidität und die Notwendigkeit von Überbrückungsmassnahmen.

Es könne noch nicht abschliessend beantwortet werden, ob ein solcher Notkredit notwendig werde, heisst es in der Stellungnahme. Die Finanzkommission, aber auch die vorberatende Kommission, seien über die Situation informiert.

Liquidität sicherstellen

Eine Übergangsfinanzierung bis zur definitiven Umsetzung des laufenden Projekts der Leistungs- und Strukturentwicklung könne nicht ausgeschlossen werden, «sofern sich die Situation nicht rasch ändert». Dies könne bedeuten, dass die Regierung mittels Dringlichkeitsrecht und allenfalls auch der Kantonsrat die notwendige Liquidität sicherstellen müssten.

Der Sprecher der FDP-Fraktion forderte die Regierung auf, rechtzeitig zu handeln. Es seien konkrete Sanierungsmassnahmen gefragt.

Die SVP-Fraktion hatte in einem weiteren Vorstoss Auskünfte zur «gravierenden finanziellen Situation» der Spitalregion Fürstenland-Toggenburg verlangt.

Die Spitalregion habe 2018 einen Verlust von 6 Mio. Franken ausgewiesen und für 2019 ein Defizit von 6,7 Mio. Franken budgetiert, führte die Regierung aus. Der Verwaltungsrat habe die Geschäftsleitung des Spitalverbunds beauftragt, Sofortmassnahmen zu erarbeiten. Es sei entscheidend, dass die wirtschaftliche Gesundung der Spitäler «rasch und nachhaltig» erfolge, so die Regierung.