Coronavirus – Schweiz Das Coronavirus beschäftigt den St. Galler Kantonsrat

Die Spitalstrategie als bisher wichtigstes politisches Thema ist abgelöst worden: Bei den neuen Vorstössen aus dem St. Galler Kantonsrat geht es ausschliesslich um das Coronavirus – bei einigen ist der Inhalt von den Ereignissen allerdings bereits überholt worden.

Nach dem Stillstand wegen der Corona-Massnahmen hat der Zürcher Kantonsrat als erstes kantonales Parlament am Montag wieder getagt. In dieser Woche nehmen auch die Kommissionen des St. Galler Kantonsrats wieder ihre Arbeit auf. Die nächste Session – mit dem Schwerpunkt Spitalstrategie – beginnt dann am 18. Mai. Voraussichtlich trifft sich der Rat in einer Olma-Halle.

Vorläufig können sich deshalb die Parlamentarierinnen und Parlamentarier vor allem über Vorstösse zum Thema Coronavirus äussern. Im St. Galler Ratsinformationssystem sind bisher acht einfache Anfragen registriert worden – weitere dürften folgen.

Den ersten Vorstoss mit dem Vermerk Coronavirus reichte am 9. März die SVP ein. Der Fraktion geht es um die wirtschaftlichen Folgen. Die meisten Fragen an die St. Galler Regierung sind allerdings von den Ereignissen bereits überholt worden. So will die Fraktion unter anderem wissen, ob die Bewilligungsverfahren für Kurzarbeit vereinfacht werden könnten.

Vitamine gegen das Virus

Nicht viel besser geht es einem Vorstoss der FDP-Fraktion vom 11. März. Gefragt wird darin nach einer Auslegeordnung der wirtschaftlichen Folgen. Die Regierung soll aufzeigen, welche Massnahmen der Kanton in eigener Zuständigkeit beschliessen könnte.

Fragen zur Stärkung des Immunsystem treiben SVP-Kantonsrätin Carmen Bruss aus Diepoldsau um. «Hat sich die Regierung schon Gedanken darüber gemacht, dass beispielsweise mit Vitaminen Probiotika, Echinacea usw. die Bevölkerung dem Virus besser trotzen könnte?«, schreibt sie in ihrem Vorstoss.

FDP-Fraktionschef Beat Tinner fordert in einer einfachen Anfrage vom 18. März, die St. Galler Kantonalbank (SGKB) solle wie andere Kantonalbanken aktiv werden und Überbrückungskredite bereitstellen. Auch bei diesem Vorstoss ist ein Teil der Fragen bereits obsolet geworden.

Rolle der Privatkliniken

Die CVP-GLP-Fraktion verlangt Auskünfte zur Rolle der Privatspitäler. Die Regierung soll erklären, ob die privaten Spitäler und Kliniken in die Bekämpfungsstrategie «verpflichtend eingebunden» wurden. Konkret gefragt wird etwa, wie viele Pflegebetten und Beatmungsplätze im Kanton St. Gallen durch Privatkliniken bereitgestellt werden.

In drei Vorstössen werden Auskünfte zum Thema Bildung verlangt. Den CVP-Kantonsräten Sandro Hess, Andreas Broger und Patrick Dürr geht es um den Berufswahlunterricht und die Lehrstellensuche. Weil unter anderem Schnupperlehren gestrichen worden seien, verlören die Schülerinnen und Schüler wichtige Zeit bei der Berufswahl. Es bestehe die Gefahr, «dass keine fundierten Berufsentscheide gefällt werden».

Die Regierung muss nun unter anderem erklären, ob sie bereit ist, den 1. November «als verbindlichen Stichtag für die Lehrstellenvergabe» festzulegen.

«Distance Schooling» koordinieren

Das Thema von CVP-Kantonsrat Thomas Warzinek sind die Pflege- Sozial- oder Solidaritätspraktika von Studierenden und Lernenden. In diversen Bildungsinstitutionen im Kanton St. Gallen fänden sich Auszubildende, mit teils schon weitreichenden Kenntnissen im Pflegebereich.

Diese Kräfte sollten zur Bewältigung der ausserordentlichen Situation eingesetzt werden, schlägt er vor. Die Einsätze sollten dann aber im Rahmen der Ausbildung auch anerkannt werden. Unter anderem solle es dafür ECTS-Punkte geben.

FDP-Präsident und Kantonsrat Raphael Frei fordert in seinem Vorstoss eine «Taskforce Distance Schooling». Der Kanton soll die Koordination und Entwicklung des Fernunterrichts übernehmen – und dies nicht den einzelnen Schulgemeinden überlassen. Es sei wahrscheinlich, dass die Lerninhalte auch nach den Frühlingsferien und auf längere Zeit mit «Distance Schooling» vermittelt werden müssten, so Frei.