Parlament Flut von Vorstössen aus dem St. Galler Kantonsrat

Aus dem St. Galler Kantonsrat sind in der Junisession 30 Vorstösse eingereicht worden. Damit wächst der Berg der unerledigten Motionen, Postulate und Interpellationen weiter. Ein Kantonsrat hat berechnet, wie viel Zeit das Parlament benötigen wird, um alle hängigen Vorstösse zu behandeln: Mehr als neun Stunden.

Keystone-SDA, ka, sda

15.06.2021, 14:08

SDA

Anders als der Thurgauer Grosse Rat, der alle zwei Wochen tagt, trifft sich der St. Galler Kantonsrat im Jahr an fünf Sessionen, die jeweils maximal zweieinhalb Tage dauern. Für die Erledigung der Vorstösse bleibt da oft zu wenig Zeit.

Zu Beginn der Junisession seien 88 Vorstösse hängig gewesen, rechnet CVP-Kantonsrat Andreas Broger in seinem Vorstoss vor. In der für eineinhalb Tage angesetzten Sitzung wurden sieben Motionen, ein Postulat sowie eine Interpellation behandelt. Gleichzeitig reichten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier 30 neue Vorstösse ein.

Broger will nun vom Ratspräsidium wissen, wie der Berg von Vorstössen zeitnahe behandelt werden könne. Weiter fragt er nach, wieso die Junisession gekürzt wurde, obwohl so viele Vorstösse pendent seien.

Der CVP-Kantonsrat hat für die Erledigung aller Vorstösse im Rat einen Zeitbedarf von neun Stunden berechnet. Für die Beratung einer Motion oder eines Postulats kalkuliert er mit 25 Minuten. Für Interpellationen – offen sind momentan 94 -, die keine unmittelbare Wirkung haben, ist im Kanton St. Gallen die Redezeit auf drei Minuten beschränkt. Das ist nicht überall so: Im Thurgauer Grossen Rat können sich auch zu Interpellationen ausufernde Debatte entwickeln.

Kein Thema im Vorstoss von Broger ist die Zeit, die Regierung und Verwaltung für die Zusammenstellung der oft sehr ausführlichen Stellungnahmen zu den Vorstössen aufwenden müssen.