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Grüne bilden keine Fraktion mit der GLP im Kantonsrat

SDA

7.4.2020 - 11:52

Der Rheintaler Meinrad Gschwend präsidiert die Fraktion der Grünen im St. Galler Kantonsrat.
Source: Grüne Partei kanton St. Gallen

Die neun Mitglieder der Grünen im St. Galler Kantonsrat bilden eine eigene Fraktion ohne die Grünliberalen (GLP). Dies hat die Partei beschlossen. Fraktionspräsident der Grünen wird der Rheintaler Meinrad Gschwend.

Die konstituierende Sitzung fand am Montag per Videokonferenz statt, wie die Grünen am Dienstag mitteilten. Der GLP, die Ende März die Grünen um Verhandlungen über eine Fraktionsgemeinschaft gebeten hatte, erteilten die Grünen eine Absage. Eine solche inhaltliche Zusammenarbeit wäre «wenig erfolgversprechend», heisst es.

2012 und 2016 sei eine gemeinsame Fraktion trotz intensiven Bemühungen der Grünen nicht zustande gekommen. Auch zuletzt bei den Nationalratswahlen habe die GLP-Parteileitung das Angebot von SP und Grünen für eine Listenverbindung ausgeschlagen, um statt dessen eine Verbindung mit den Mitteparteien einzugehen.

GLP steht allein da

Die sechs Mitglieder der GLP im Kantonsrat sind damit weiter ohne Fraktionsanschluss. EVP und CVP hatten der GLP ebenfalls eine Absage erteilt. Die grüne Partei sehe sich nicht als «Lückenfüllerin» für die GLP, heisst es. Vielmehr wolle man sich auf die Kernthemen grüner Politik und den Aufbau der eigenen Fraktion konzentrieren.

Die St. Galler Grünen hatten letztmals nach den Wahlen im Jahr 2004 eine eigene Kantonsratsfraktion gebildet. Damals hatten sie zehn Sitze erobert. Seit der Verkleinerung des Parlaments von 180 auf 120 Sitze – ohne Anpassung der Mindestgrösse einer Fraktion – gelang dies den Grünen nicht mehr. Zuletzt bildeten die Grünen eine Fraktion mit der SP.

Hohe Hürde für Fraktion

Die Verantwortung dafür, dass die GLP jetzt allein da steht, liegt laut dem Communiqué der Grünen auch bei der bürgerlichen Ratsmehrheit von SVP, CVP und FDP. Diese hätten nämlich einen Antrag der Grünen auf eine Reduzierung der Fraktionsmindestgrösse auf fünf Sitze abgeschmettert.

«Viele andere Kantone kennen diese tiefere Grösse, wie etwa der Thurgauer Grosse Rat», schreiben die Grünen. Das Thurgauer Parlament umfasse sogar 130 Sitze. Und selbst im 200 Sitze zählenden Nationalrat brauche es nur fünf Sitze für eine Fraktion. Die Grünen würden sich auch in Zukunft für eine Verkleinerung der Fraktions-Mindestgrösse einsetzen.

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