Ostschweiz «Kinderschutzinitiative» in Ausserrhoden zustande gekommen

In Appenzell Ausserrhoden ist die kantonale Volksinitiative «Kein Zwang gegen Kinder und Jugendliche (Kinderschutzinitiative)» zustande gekommen. Es wurden 388 gültige Unterschriften eingereicht, wie der Kanton am Donnerstag mitteilte.

Keystone-SDA, gn, sda

26.01.2023, 11:34

SDA

Die Idee wurde während der Corona-Pandemie im Kanton Thurgau geboren. Die Initianten forderten «keine Masken, keine Impfung, keine Abstandsregeln für Kinder und Jugendliche ohne Zustimmung der Eltern». Die Sammelfrist für die Initiative «Kein Zwang gegen Kinder und Jugendliche» verstrich im Kanton Thurgau Anfang 2023 – statt der nötigen 4000 Unterschriften gingen nur 3684 beglaubigte Unterschriften ein – bei einem Bevölkerungsstand von rund 270'000 Personen.

Appenzell Ausserrhoden hat rund 55'000 Einwohnerinnen und Einwohner. Für eine Initiative sind lediglich 300 Unterschriften notwendig. Am Donnerstag hat der Regierungsrat das Zustandekommen der Initiative im Kanton Appenzell Ausserrhoden festgestellt. Am 22. Dezember 2022 habe das Initiativkomitee die kantonale Volksinitiative mit 388 gültigen Unterschriften eingereicht, wie es im Communiqué weiter heisst.

Die «Kinderschutzinitiative» hat gemäss Initiativkomitee zum Ziel, die Selbstbestimmung und Eigenverantwortung zu stärken. Diese Forderung soll im kantonalen Volksschulgesetz abgebildet werden, das derzeit totalrevidiert wird. Der Regierungsrat hat die Initiative zur Klärung der Gültigkeit und zur Vorbereitung einer Vorlage zuhanden des Kantonsrats dem Departement Bildung und Kultur zugewiesen.