Stadtwerke Kunden von Entsorgung St. Gallen profitieren von zu hohen Reserven

Entsorgung St. Gallen, eine Abteilung der Technischen Betriebe der Stadt, muss nach einer Aufforderung des Preisüberwachers Reserven abbauen. Davon sollen die Kunden profitieren, welche die Dienstleistung über die Gebühren finanzierten.

Eine Rechnungsprüfung habe gezeigt, dass die zweckgebundenen Reserven für die Entsorgung von Siedlungsabfällen die gesetzlich zulässige Höhe überstiegen, heisst es in einer Mitteilung der Stadt St. Gallen vom Donnerstag. Nun müssten die Reserven reduziert werden. Die Stadt erhielt deswegen auch eine Meldung des Preisüberwachers.

Geplant ist, die Reserven bis 2022 um rund fünf Millionen Franken zu reduzieren. Die Mittel für den Haushalt zu verwenden, sei trotz des dort angekündigten Sparpakets rechtlich nicht möglich, erklärte Stadtrat Peter Jans (SP) auf Anfrage von Keystone-SDA. Es handle sich um eine verursachergerechte Finanzierung. Die Gelder müssten dorthin zurückfliesssen, wo sie herkämen. Deshalb sollen nun die Kunden von den Überschüssen profitieren können.

Gutschein für Gebührensäcke

Konkret verzichtet die Stadt 2020 auf die Erhebung der Grundgebühr für Stromzähler. Weiter wird die Grundgebühr für Siedlungsabfälle ab 2021 um 20.80 Franken auf noch 25 Franken gesenkt.

Die Preise für die Gebührensäcke könne Entsorgung St. Gallen nicht im Alleingang senken, heisst es in der Mitteilung. Es sei jedoch geplant, im Verlauf von 2021 allen Haushalten und Betrieben in der Stadt einen Gutschein im Wert von 40 Franken für den Kauf offizieller Gebührensäcke der Stadt zu überreichen.

Bei den Abwasserreinigungsanlagen der Stadt stehen zwar grosse Investitionen an. So sollen zusätzliche Reinigungsstufen für die Elimination von Mikroverunreinigungen (EMV) realisiert werden. Für diese Vorhaben wurden in den vergangenen Jahren aus den Schmutzwasser- und Entwässerungsgebühren Reserven gebildet.

Schmutzwassergebühr ausgesetzt

Nachdem der Bund zugesagt habe, die Investitionen für die gesetzlich EMV-Reinigungsstufen mit 75 Prozent zu subventionieren, sei die Spezialfinanzierung nicht mehr in dieser Höhe notwendig. Rund zehn Millionen Franken sollen nun an die St. Galler Betriebe und Haushalte zurückbezahlt werden.

Die Stadt streicht für die Zeit vom 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2021 auch die Schmutzwassergebühr, die einmal im Jahr nach der Menge des bezogenen Frischwassers abgerechnet wird. Der Gebührentarif zum Abwasserreglement ist angepasst worden.