Millionenschwere Finanzspritze für die Bündner Spitäler

SDA

16.4.2020 - 16:33

Die Bündner Regierung eilt den Spitälern im Kanton wegen der Corona-Krise mit einer 65 Millionen Franken umfassenden Finanzspritze zu Hilfe. Dafür erwartet sie von den Krankenkassen ein Entgegenkommen.

Spitäler sind in Schwierigkeiten geraten, nachdem der Bundesrat im März angeordnet hat, dass wegen der Corona-Pandemie nur dringend nötige Untersuchungen, Behandlungen und Therapien durchgeführt werden dürfen. Mit dem Resultat, dass die Fallzahlen einbrachen und damit auch die Einnahmen.

Dieser Entwicklung will die Bündner Regierung mit einer Notverordnung begegnen, wie sie am Donnerstag mitteilte. Sie verabschiedete ein Finanzpaket von knapp 65 Millionen Franken, wovon fünf Millionen Franken zu Lasten der Gemeinden gehen.

Mit dem Geld sollen einerseits Leistungen für Aufwendungen in der Corona-Krise abgegolten werden. Andererseits sollen die Spitäler Einnahmeausfälle der Sozialversicherungen kompensiert bekommen. Ohne Übernahme dieser Einnahmeausfälle seien die Versorgung der Bevölkerung in der Corona-Krise, aber auch die langfristige Versorgungssicherheit akut gefährdet, hiess es.

Die provisorischen Auszahlungen des Kantons an die Spitäler sollen im Laufe des Jahres alle zwei Monate erfolgen. Eine definitive Festsetzung der Beiträge wird Regierungsangaben zufolge erst gegen Ende 2021 möglich sein. Formal wird die Finanzierung der Finanzspritze über Nachtragskredite abgewickelt.

Senkung der Krankenkassenprämien erwartet

Die Millionenhilfe für die Spitäler verknüpft die Regierung mit Erwartungen. Die Übernahme der Einnahmeausfälle mindestens für den ambulanten Bereich soll auf Bundesebene thematisiert werden, damit zusammenhängend auch eine Beteiligung der Krankenkassen.

Und weiter schrieb die Regierung, in jedem Fall erwarte sie eine Senkung der Krankenkassenprämien für das Jahr 2021 und zwar im Umfang der durch die Corona-Pandemie entstandenen Einsparungen.

Bereits bewilligt

Der Kredit von knapp 60 Millionen Franken für die Spitäler wurde am Donnerstag bereits von der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates genehmigt. Ebenfalls genehmigt wurden von der Kommission weitere Hilfsgelder.

Dazu zählen eine Million Franken zur Linderung der Auswirkungen des Coronavirus im Sport sowie drei Millionen Franken mit dem gleichen Ziel in der Kultur. Eine weitere Million Franken wird zur Sicherstellung der familienergänzenden Kinderbetreuung ausgegeben.

Über die Kredite sei intensiv diskutiert worden. Sie seien aber letztlich in der 13-köpfigen Kommission nicht bestritten gewesen, sagte GPK-Präsidentin Silvia Casutt-Derungs (CVP) am Donnerstag auf Anfrage. Das Parlament beschäftigt sich in der Juni-Session mit den Krediten.

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